Daily Archives: October 7, 2020

Wieviel Stasi und SED “steckt” in der CDU?

Eine Informations-Sammlung, die noch nicht einmal die “Spitze eines Eisbergs” darstellt. Foto: mid

Wieviel Stasi und SED “steckt” in der CDU?

Schwere Schuld, die auf Menschen im Osten, wie im Westen in Deutschland lastet

Die Schuld der Kriegsverbrechen, des Holocaust, des Massenmordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 1933 bis 1945 und die Schuld der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 1946 bis 1989 lastet auf vielen, wenn nicht sogar auf allen Menschen in Deutschland, im westlichen Teil des Landes und im östlichen Teil des Landes.

Ob diese Schuld je “den Deutschen vergeben oder verziehen” werden kann, ist mit Stand vom Oktober 2020 immer noch nicht offiziell bekannt.

Wichtig mag und kann es sein Geschichte zu lernen, um die Katastrophen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht vollständig, in Auszügen oder in ähnlicher Weise zu wiederholen.

Jun 16, 2007 — Juni 2007, 16.37 Uhr: Die Partei DIE LINKE ist da!Link: Reden unter anderem von Dr. Gregor Gysi, Bisky, Lafontaine, Ernst und vielen anderen, https://archiv2017.die-linke.de/fileadmin/download/disput/2007/disput_juni07.pdf

Etappen der Parteigeschichte der LINKEN, Gründung von DIE LINKE am 16. Juni 2007, BpB Bundeszentrale für politische Bildung, https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/die-linke/42130/geschichte

In der CDU steckt eine Menge SED, Lebenshaus Schwäbische Alb, https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/012840.html

“Die CDU akzeptierte die Führungsrolle der SED”, L.I.S.A., Lisa Gerda Henkel Stiftung, https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/triebel_cdu_thueringen_ddr

Gründung der Partei DIE LINKE am 16. Juni 2007, Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke

DIE LINKE gegründet am 16. Juni 2007, Zur Auseinandersetzung mit der Geschichte, https://www.die-linke.de/partei/ueber-uns/geschichte

PARTEIGRÜNDUNG:Die Linke will sich im Westen etablieren, FAZ,

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteigruendung-die-linke-will-sich-im-westen-etablieren-1434396.html

Surprise! CDU führt die Liste der SED-Mitarbeiter*innen in ihrer Partei an. CDU: 35

FDP: 11 ehem. PDS: 11

Grüne 2

Im Vergleich:

1. Platz CDU/FDP: 46

2. Platz Linke/Grüne: 13

Wer hat also die größte Zahl an offiziell bekannten SED-treuen Spitzeln in ihrer Partei? CDU und FDP.

Twitter: https://twitter.com/Alert4_Alert4/status/1226458094743543810/photo/1

DDR-Vergangenheit: CDU räumt Mitwirkung im SED-System ein, Spiegel online, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ddr-vergangenheit-cdu-raeumt-mitwirkung-im-sed-system-ein-a-593981.html

Die Genossen von der Union, FR online, https://www.fr.de/politik/genossen-union-11515179.html

Parteienforscher: “Die CDU ist ein ganzes Stück weit Nachfolgepartei der SED“, Web. de, https://web.de/magazine/politik/sed-steckt-cdu-mitglieder-wiedervereinigung-34419032

Liste ehemaliger Mitgieder der NSDAP, Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei, die nach Mai 1945 politisch tätig waren. Wikipedia,

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_tätig_waren

SED, Sozialistische Einheitspartei Deutschland, 21. April 1946 bis 17. Dezember 1989, Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Einheitspartei_Deutschlands

Leave a comment

Filed under Deutschland, Die Linke

LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

Mainz. 7. Oktober 2020. Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen im März 2021 vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen.

DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt. Foto: mid

Der überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und entschieden werden soll.

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern: „Der Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit und Rechte der Bürgerinnen, Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugreifen.“

Die Partei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“

Der vorläufige Programmentwurf einschließlich der Debattenbeiträge sind auf der Webseite von DIE LINKE, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/  abrufbar. Dr. Hermann Stauffer

Leave a comment

Filed under Die Linke, DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Landtagswahl 2021, Landtagswahl Rheinland-Pfalz

David Schwarzendahl, DIE LINKE: Ein Mann der für die Menschen und für soziale Sicherheit in Rheinland-Pfalz kämpft

Mainz / Frankenthal. 7. Oktober 2020. David Schwarzendahl ist mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. Starke Stimmen für soziale Sicherheit und für Menschen werden im Landtag dringend gebraucht. Der Politiker weiß, vor allem in der Corona Krise brauchen die Menschen im Flächenland Rheinland-Pfalz soziale Sicherheit, das meint auch ausreichende finanzielle Mittel, damit eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut und gerecht gelingen kann.

“Wir sind knallharte Opposition in Rheinland-Pfalz. Man kann uns mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht in einen Topf werfen”, versichert David Schwarzendahl, DIE LINKE, der gemeinsam mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist und im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen will. Foto: dsm

David Schwarzendahl reist regelmässig mehrere Tausend Kilometer mit der Bahn im Land Rheinland-Pfalz, ums ins Gespräch mit möglichst vielen Menschen vor Ort im gesamten Land Rheinland-Pfalz zu kommen. David Schwarzendahl ist ein Kämpfer für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit, für die Menschen im Land Rheinland-Pfalz. Die Stärken und Schwachstellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz kennt der Politiker aus Berufung in Frankenthal aus ganz praktischer Erfahrung. Der Spitzenkandidat setzt sich auch für einen kostenfreien und für alle Menschen frei zugänglichen, barrierefreien ÖPNV ein.

In seinem politischen Engagement nimmt er kein Blatt vor dem Mund und spricht auch komplexe Themen offen aus. Natürlich sei es auch wichtig sich an die Seite von Opfern von Gewalt oder auch Polizei-Gewalt zu stellen und auch Menschen eine Stimme im Landtag zu verleihen, deren Stimme im Landtag oft noch nicht einmal wahrgenommen wird. Der Kommunal-Politiker aus Frankenthal stellt klar: “Als DIE LINKE lehnen wir natürlich jede Form von Gewalt ab.” DIE LINKE stehe wie kaum eine andere Partei für Frieden, Verständigung und Dialog.

David Schwarzendahl ist persönlich ebenso aktiv in der Friedensbewegung: “Atomwaffen in Rheinland-Pfalz brauchen wir nicht.” Für die militärisch, genutzten Flächen will der Spitzenkandidat Konversions-Programme für eine künftige zivile Nutzung im Interesse aller Menschen. “Wir wollen, dass der Kriegsmittelpunkt aus unserem Bundesland verschwindet. Wir lehnen illegale Drohnen-Morde, die von Rheinland-Pfalz ausgehen konsequent ab.” Die Landesregierung in Mainz habe viel versprochen und viel versäumt. Die frei werdenden bislang, militärisch genutzten Flächen sollen künftig von den Menschen zivil genutzt werden können. Konversionsprogramme seien auch im Zusammenhang mit den Standort-Schließungen der Bundeswehr gut gelungen. Es gäbe die Perspektiven für die zivile Nutzung von bisher militärisch genutzten Flächen in Rheinland-Pfalz.

Soziale Ungleichheiten in Bildungs-Bereichen müssen abgeschafft werden

David Schwarzendahl und DIE LINKE haben für die Bildung in Rheinland-Pfalz einen gerechten Zukunftsplan. Schwarzendahl setzt sich für die “Abschaffung sozialer Ungleichheiten in allen Bildungs-Bereichen in Rheinland-Pfalz ein”. Alle Schülerinnen und Schüler brauchen vor allem im Bereich Home-Schooling digtiale Endgeräte für einen Online-Unterricht. Der Politiker will ein landesweites Förder- und Konjunkturprogramm installieren. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen der Lehrerinnen und Lehrer für die Digitalisierung im Bereich Bildung seien ebenso wichtig. Die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schülern dürfe nicht daran scheitern, weil die Eltern der Kinder in Armut leben und sich die Anschaffung digitaler Endgeräte nicht leisten können.

Soziale Sicherheit um eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen möglich zu machen

Spitzenkandidat David Schwarzendahl weiß, dass vor allem auch in Zeiten der Krisen von Corona oder drohender Weltwirtschafts-Krise, soziale Sicherheit und ausreichende, finanzielle Mittel für alle Menschen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz wichtig seien. Soziale Sicherheit ist für alle Menschen im Land wichtig. “Die Menschen fühlen sich abgehängt, nicht wahrgenommen. Es ist eine Frage des Umgangs und des Respekts wie wir mit sozial und finanziell benachteiligten Menschen umgehen.”, ergänzt Schwarzendahl. DIE LINKE wolle sich stark machen für Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.

Durch die Corona-Krise lebe man in Rheinland-Pfalz in einem Land, mit unterschiedlichen Geschwindigkeits-Bewegungen. Es gäbe jene Gruppen, die in der Corona Krise sogar profitiert hätten, im Beispiel der Online-Versandhandel und jene Menschen, die in der Krise besondere Hilfe und Unterstützung brauchen. David Schwarzendahl setzt sich für soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz ein und das meint konkret auch Chancengleichheit für alle rund vier Millionen Menschen im Land.

Eine gerechte Verteilung finanziell, vorhandener Ressourcen von oben nach unten sei wichtig, um eine Verteilungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für alle Menschen in allen Bereichen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Das komplette Sommer-Interview mit dem Spitzenkandidaten von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, David Schwarzendahl, ist beim SWR (Südwestrundfunk) in der Mediathek zu sehen und zu hören: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-schwarzendahl-100.html

Die Landtagswahlen finden am 14. März 2021 statt. David Schwarzdahl und Melanie Wery-Sims wollen als Spitzenkandidaten gemeinsam mit 18 weiteren Kandidierenden aus Rheinland-Pfalz DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag bringen, um für die Menschen im Land “knallharte und gute Oppositions-Politik in Rheinland-Pfalz zu machen und sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land stark machen.”

Themen, Anliegen und Lösungen stellt der Politiker David Schwarzendahl regelmäßig in seinem Blog bei http://davidschwarzendahl.blogspot.com vor. Andreas Klamm

Leave a comment

Filed under Die Linke, DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Fernsehen, Landtagswahl 2021, Landtagswahl Rheinland-Pfalz