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Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Gute Bildung für alle findet nicht statt”

Bildungspolitik und Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz. 11. Oktober 2020. (and). In einem Kommentar zur Haushaltsdebatte im Landtag von Rheinland-Pfalz, kritisiert die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: „Gute Bildung für alle findet in Rheinland-Pfalz nicht statt.“ Die Politikerin setzt sich zudem für eine Verkleinerung der Schulklassen in Rheinland-Pfalz ein.

In einer Pressemitteilung, teilt die Landtags-Kandidatin und Politikerin mit Blick auf das Thema Bildungspolitik ferner mit: „Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn die Aufstockung des Etats fast zur Hälfte für Besoldungszwecke verbraucht wird, bleibt für anderes nicht mehr viel übrig. Regelrecht realitätsfern war die Behauptung von Staatsministerin Doris Ahnen, die Schulpolitik der Landesregierung hieße an erster Stelle „gute Bildung für alle“. Das ist ein Angriff auf alle, die in den Monaten des Lockdowns Probleme hatten, ihren Kindern ein wirkliches Home-Schooling zu ermöglichen. Mittlerweile wurden Lehreinnen und Lehrer mit Tablets und Notebooks ausgestattet, jedoch nicht einmal 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen an allgemeinbildenden Schulen. Grundlegende Voraussetzungen für eine gute Bildung werden weiterhin nicht geschaffen: Kostenfreiheit bei der Beförderung, den Lern- und Lehrmitteln und für ein warmes Mittagessen sind für alle Schülerinnen und Schüler dringend notwendig.“

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE, will kleinere Einheiten für Schulklassen in Rheinland und kostenfreie Beförderung, Lehr- und Lernmittel und ein warmes Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler. Foto: Julia Bornkessel

Forderung für kleinere Klassen

Melanie Wery-Sims fordert zudem kleinere Einheiten für Schulklassen und erklärte weiter: „Ziemlich dreist finde ich die Aussage von Doris Ahnen, die Regierung habe für kleinere Klassen gesorgt. Die Gewerkschaft GEW geht von einer Klassengröße von 15 Schülerinnen und Schüler aus, um guten Unterricht sinnvoll gestaltbar zu machen. Davon sind unsere Gymnasien, Real-, Haupt- und Gesamtschulen noch immer weit entfernt. Im Gegenteil: Wenn ich bedenke, dass die SPD vor wenigen Jahren etliche Dorfschulen (auch Zwergschulen genannt) schließen wollte, was nur durch den massiven Widerstand von Kindern und Eltern – leider nicht überall – verhindert werden konnte, sehe ich rabenschwarz für die Zukunft der Bildungsversorgung in unserem Land.“

Vordringliche bildungspolitische Aufgabe bleibe für die DIE LINKE, Kinder unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft aus ihren Lebenskontexten heraus zusammenzuführen und Inklusion für Menschen mit Behinderungen und Lernschwächen zu schaffen. „Wir wollen, dass alle Kinder bis zum Abschluss der Sekundarstufe I gemeinsam lernen und Bildung für alle kostenlos zugänglich wird.“, so DIE LINKE-Politikerin Melanie Wery-Sims.

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Bildung als wichtigstes Mittel

Bildung als wichtigstes Mittel

Bildung ist eines der wichtigsten Mittel und mächtigsten Mittel. Das sagte bereits Nelson Mandela in ähnlicher Weise und eine Feststellung dieser Art bedeutet nun nicht eine Neuerfindung des Rades.

Wenn man einige Reden von Nelson Mandela kennt, verwundert es um so mehr, dass der deutschen Bundesregierung, CDU und SPD für Bildung bei Menschen, die auf Hartz 4-Bezug, Grundsicherung oder soziale Hilfe angewiesen sind aus einer Vielzahl von weiteren Gründen tatsächlich monatlich nur 1,12 Euro geplant und gegeben werden.

Bildung ist besonders bei benachteiligten Menschen eines der wichtigsten Mittel, um Menschen wieder in Jobs mit ausreichender Bezahlung führen zu können und Menschen wieder in Freiheit zu führen, statt in einem prekären Sozial- und Armuts-Geschehen gefangen zu halten. Doch Bildung ohne ausreichende finanzielle Mittel funktioniert nicht nur in Deutschland nicht, sondern auch nicht in Europa und auch nicht in der Welt. Ohne Geld keine Bildung. Ein Studium kostet in der Regel um die 40.000 Euro und nicht jeder hat reiche Tanten, Onkel, Eltern und Freunde. Für viele Menschen bleibt der Zugang für eine höhere Qualifizierung und ein vernünftiges Studium lebenslang verschlossen, weil ohne Geld kein Studium, keine Doktor-Arbeit und damit auch keine Chance, keine Würde, keine Ehre.

Es bedarf dazu kaum einer weiteren Bemerkung, was Bildung für die Bundesregierung, SPD und CDU im Angesicht von 1,12 Euro monatlich bedeuten. Andreas Klamm (23. September 2020, Tel. 0621 5867 8054)

 

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Digitalisierung und Chancen für den Klimaschutz

Digitalisierung und Chancen für den Klimaschutz

Virtuelle Treffen und Online Meetings sind grundsätzlich zumindest in deutschen Großstädten möglich. Vorteil: Verzicht auf nicht zwingend notwendige Fahrten mit Auto, Bussen, Bahnen, etc. Doch offenbar NICHT politisch gewollt. #Klimaschutz wäre möglich, wenn es gewollt wäre.

Corona und Chancen: Corona hätte auch als Chance verstanden werden können, um auf nicht zwingend notwendige Fahrten mit Auto, Bussen, Bahnen zu verzichten: Im Beispiel: Online-Uni, Home Office, Online Mitgliederversammlung, etc. etc. Virtuelle Treffen sind technisch möglich. Andreas Klamm (23. September 2020, Tel. 0621 5867 8054)

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Digitalisierung in ländlichen Regionen mit Hürden

Digitalisierung in ländlichen Regionen mit Hürden

Die Digitalisierung und virtuelle Treffen könnten in einigen ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz leider schwierig werden, denn ohne stabile und schnelle Internet-Verbindungen sind virtuelle Treffen und Digitalisierung nur schwer oder NICHT möglich. Andreas Klamm (23. September 2020, Tel. 0621 5867 8054)

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Zugang zum Internet und zur Digitalisierung als Grundrecht in Deutschland

Zugang zum Internet und zur Digitalisierung als Grundrecht in Deutschland?

Stellen Sie sich bitte einmal vor, in Deutschland würde eine schlimme Pandemie wüten und die Menschen dahinraffen. Schulen und Online-Universitäten würden Online-Unterricht anbieten, Parteien und Vereine würden virtuelle Online-Mitgliedertreffen anbieten, Firmen würden Ihnen via Internet und mit Hilfe von Computern, Tele-Arbeit, Remote-Jobs bieten. Doch leider sind sie krank, behindert, schwerbehindert und Hartz4 und Grundsicherung erlauben Ihnen nicht einen der begehrten Telekom- O2- oder Vodafone-Verträge für 40,– Euro im Monat für halbwegs vernünftige Internet-Anschlüsse abzuschließen und zu kaufen. Aufgrund Ihres Schufa-Eintrags lehnen Telekom, O2, Vodafone leider einen Vertrag mit Ihnen ab und Ihnen bleibt bestenfalls nur noch Rauchzeichen aus der ländlichen Provinz zu geben, die natürlich kein Mensch sieht oder wahrnimmt. Es ist gut denkbar, dass Sie sich isoliert und abgehängt fühlen würden, denn Sie könnten noch nicht einmal online auf Ihr Bankkonto zugreifen. #Digitale Teilhabe sollte ein Grundrecht und ein Menschenrecht werden, glaube ich.

Warum?

Wenn wir uns in Richtung Digitalisierung bewegen wollen, um Vorteile der Digitalisierung sinnvoll zu nutzen, dann sollte der Zugang & die Nutzung des Internets ein verbrieftes Grundrecht und Menschenrecht werden. Sonst droht die Diskriminierung und ative Besnachteiligung sowie eine schmerzvolle Schlechterstellung von Menschen, die sich Internet nicht leisten können.

Oder wollen wir in der Tat unmenschlich in Deutschland sein und rund 20 Millionen Menschen aus der virtuellen Gesellschaft und von der Teilhabe an Digitalisierung aufgrund fehlender finanzieller Mittel verstossen, ausgrenzen und ausschließen? Ich glaube viele Menschen wissen, wie wichtig soziale Sicherheit ist. Leider wagt sich kaum ein Mensch über soziale Sicherheit zu sprechen, obgleich wir alle wissen, dass ohne das “Zaubermittel” und “Wundermittel” Geld in ausreichender Form, die Teilhabe am Leben in Deutschland, vor allem die Teilhabe an einem Leben in Würde in Deutschland, in Europa und in der Welt nahezu unmöglich ist. Andreas Klamm (Tel. 0621 5867 8054, 23. September 2020)

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Klimaschutz und bezahlbare Preise für Strom, Gas, Wasser

#Klimaschutz und bezahlbare Preise für Strom, Gas, Wasser. Wenn die Preise für Strom, Gas, Wasser nicht für finanzschwache Menschen bezahlbar bleiben, werden diese vom aktiven #Klimaschutz ausgeschlossen. #Stromsperren sind MENSCHENVERACHTEND. Andreas Klamm

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