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Liebig34 in Berlin: Die Befehlsgeber haben falsch gehandelt

Berlin. 10. Oktober 2020. #Liebig34 #Berlin Die Befehlsgeber und Einsatzleiter der Zwangsräumung von #Liebig34 (Liebig Thirty-Four) m 9. Oktober 2020 haben falsch gehandelt. Die Befehlsgeber wussten sehr genau, dass wenn man Menschen den letzten Raum und Platz zum Leben nimmt, dass sich die Gewalt und Verzweiflung in den Straßen von Berlin und in den Straßen von Deutschland entladen wird.

Nicht jeder Mensch, der seiner Mittel zum Leben beraubt wird und Opfer eines Raubes wurde, wird sich still und brav in eine Ecke legen um zu verdursten, zu verhungern und zu erfrieren. In jedem Winter erfrieren obdachlose Menschen im “superreichen” Deutschland, auch vor deutschen Bahnhöfen. Dank Zeitungen, Online-Medien und Fernseh-Sender genügt eine einfache Google-Suche, um die Berichte zu finden, in denen über obdachlose Menschen berichtet wird, die auch vor deutschen Bahnhöfen qualvoll erfroren und gestorben sind.

Wenn Menschen alle Grundlagen zum Leben entzogen werden (mit offener Gewalt oder auch versteckter Gewalt. Im Beispiel: Wasser, Nahrung, Medikamente, Wohnung, Schutzräume, Geld, Finanzmittel, sonstige Mittel, die zum Leben in Deutschland wichtig sind, werden Menschen verzweifelt im Notfall auch mit Gewalt um ihr Leben und Überleben kämpfen, notfalls auch in den Straßen von Berlin und in den Straßen von Deutschland.

Die Suche nach verantwortlichen Befehlsgebern war teilweise bereits erfolgreich. Foto: mik

Wenn Menschen, wie im Fall von Liebig34 in Berlin der letzte Raum und Platz zum Leben genommen wird, wird dies zu Verzweiflung von Menschen führen. Es mag Menschen geben, die versuchen zu fliehen: Doch wohin sollten Menschen in Zeiten von Corona flüchten, da es keine Zufluchtsstätten mehr gibt. Es gibt jene Gruppe von Menschen, die verzweifelt noch um die Kleider und um ihr Leben kämpfen, das meint die Dinge, die obdachlosen Menschen nach einer Zwangsräumung mit offener und subtiler Demonstration staatlicher Gewalt wie im Beispiel von Liebig34 in Berlin noch bleiben.

Die Befehlsgeber im Dienste des Kapitals (der sogenannten Finanz-Eliten) und der Oligarchen sind nicht selten Offiziere mit bester Ausbildung oder Menschen, die im vergleichbaren Rang von Offizieren stehen. Dies können auch hochrangige Verwaltungsbeamte und politische Beamte in Berlin sein. Das bedeutet auch, dass die Befehlsgeber sich nicht mit einem Statement herausreden können, wie etwa “Wir wissen nicht was wir tun.”

Natürlich wussten die Befehlsgeber und Einsatzleiter sehr wohl, welche Probleme, Folgen und Konflikte mit einer Zwangsräumung von Liebig34 in Berlin ausgelöst werden. Die Kollateralschäden, dass bei Demonstrationen mit Gewalt-Esklalation auf beiden Seiten, in den Reihen der Polizei und in den Reihen der Demonstranten, auch unbeteiligte Dritte, Zuschauer, Journalistinnen und Journalisten Schaden und Verletzungen erleiden können, wurde billigend von den Befehlsgebern und Einsatzleitern in Kauf genommen von Beginn an.

Ist es das Geld, vermeintlicher Machterhalt und der Rausch “grenzenloser” Macht wirklich wert, Berlin in Schutt und Asche zu zerlegen?

Das Gegenteil ist zutreffend. Die Befehlsgeber und Einsatzleiter wissen sehr genau, dass wenn man Menschen den LETZTEN Raum und Platz oder aus antiimperialistischer, queerfeministischer Betrachtung, den “letzten Freiraum zum Leben mittels Zwangsräumung mit Gewalt nimmt“, dann wird sich die Verzweiflung und Gewalt in den Straßen von Berlin und in den Straßen in Deutschland entladen. Andreas Klamm

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David Schwarzendahl, DIE LINKE: Ein Mann der für die Menschen und für soziale Sicherheit in Rheinland-Pfalz kämpft

Mainz / Frankenthal. 7. Oktober 2020. David Schwarzendahl ist mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. Starke Stimmen für soziale Sicherheit und für Menschen werden im Landtag dringend gebraucht. Der Politiker weiß, vor allem in der Corona Krise brauchen die Menschen im Flächenland Rheinland-Pfalz soziale Sicherheit, das meint auch ausreichende finanzielle Mittel, damit eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut und gerecht gelingen kann.

“Wir sind knallharte Opposition in Rheinland-Pfalz. Man kann uns mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht in einen Topf werfen”, versichert David Schwarzendahl, DIE LINKE, der gemeinsam mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist und im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen will. Foto: dsm

David Schwarzendahl reist regelmässig mehrere Tausend Kilometer mit der Bahn im Land Rheinland-Pfalz, ums ins Gespräch mit möglichst vielen Menschen vor Ort im gesamten Land Rheinland-Pfalz zu kommen. David Schwarzendahl ist ein Kämpfer für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit, für die Menschen im Land Rheinland-Pfalz. Die Stärken und Schwachstellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz kennt der Politiker aus Berufung in Frankenthal aus ganz praktischer Erfahrung. Der Spitzenkandidat setzt sich auch für einen kostenfreien und für alle Menschen frei zugänglichen, barrierefreien ÖPNV ein.

In seinem politischen Engagement nimmt er kein Blatt vor dem Mund und spricht auch komplexe Themen offen aus. Natürlich sei es auch wichtig sich an die Seite von Opfern von Gewalt oder auch Polizei-Gewalt zu stellen und auch Menschen eine Stimme im Landtag zu verleihen, deren Stimme im Landtag oft noch nicht einmal wahrgenommen wird. Der Kommunal-Politiker aus Frankenthal stellt klar: “Als DIE LINKE lehnen wir natürlich jede Form von Gewalt ab.” DIE LINKE stehe wie kaum eine andere Partei für Frieden, Verständigung und Dialog.

David Schwarzendahl ist persönlich ebenso aktiv in der Friedensbewegung: “Atomwaffen in Rheinland-Pfalz brauchen wir nicht.” Für die militärisch, genutzten Flächen will der Spitzenkandidat Konversions-Programme für eine künftige zivile Nutzung im Interesse aller Menschen. “Wir wollen, dass der Kriegsmittelpunkt aus unserem Bundesland verschwindet. Wir lehnen illegale Drohnen-Morde, die von Rheinland-Pfalz ausgehen konsequent ab.” Die Landesregierung in Mainz habe viel versprochen und viel versäumt. Die frei werdenden bislang, militärisch genutzten Flächen sollen künftig von den Menschen zivil genutzt werden können. Konversionsprogramme seien auch im Zusammenhang mit den Standort-Schließungen der Bundeswehr gut gelungen. Es gäbe die Perspektiven für die zivile Nutzung von bisher militärisch genutzten Flächen in Rheinland-Pfalz.

Soziale Ungleichheiten in Bildungs-Bereichen müssen abgeschafft werden

David Schwarzendahl und DIE LINKE haben für die Bildung in Rheinland-Pfalz einen gerechten Zukunftsplan. Schwarzendahl setzt sich für die “Abschaffung sozialer Ungleichheiten in allen Bildungs-Bereichen in Rheinland-Pfalz ein”. Alle Schülerinnen und Schüler brauchen vor allem im Bereich Home-Schooling digtiale Endgeräte für einen Online-Unterricht. Der Politiker will ein landesweites Förder- und Konjunkturprogramm installieren. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen der Lehrerinnen und Lehrer für die Digitalisierung im Bereich Bildung seien ebenso wichtig. Die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schülern dürfe nicht daran scheitern, weil die Eltern der Kinder in Armut leben und sich die Anschaffung digitaler Endgeräte nicht leisten können.

Soziale Sicherheit um eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen möglich zu machen

Spitzenkandidat David Schwarzendahl weiß, dass vor allem auch in Zeiten der Krisen von Corona oder drohender Weltwirtschafts-Krise, soziale Sicherheit und ausreichende, finanzielle Mittel für alle Menschen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz wichtig seien. Soziale Sicherheit ist für alle Menschen im Land wichtig. “Die Menschen fühlen sich abgehängt, nicht wahrgenommen. Es ist eine Frage des Umgangs und des Respekts wie wir mit sozial und finanziell benachteiligten Menschen umgehen.”, ergänzt Schwarzendahl. DIE LINKE wolle sich stark machen für Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.

Durch die Corona-Krise lebe man in Rheinland-Pfalz in einem Land, mit unterschiedlichen Geschwindigkeits-Bewegungen. Es gäbe jene Gruppen, die in der Corona Krise sogar profitiert hätten, im Beispiel der Online-Versandhandel und jene Menschen, die in der Krise besondere Hilfe und Unterstützung brauchen. David Schwarzendahl setzt sich für soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz ein und das meint konkret auch Chancengleichheit für alle rund vier Millionen Menschen im Land.

Eine gerechte Verteilung finanziell, vorhandener Ressourcen von oben nach unten sei wichtig, um eine Verteilungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für alle Menschen in allen Bereichen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Das komplette Sommer-Interview mit dem Spitzenkandidaten von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, David Schwarzendahl, ist beim SWR (Südwestrundfunk) in der Mediathek zu sehen und zu hören: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-schwarzendahl-100.html

Die Landtagswahlen finden am 14. März 2021 statt. David Schwarzdahl und Melanie Wery-Sims wollen als Spitzenkandidaten gemeinsam mit 18 weiteren Kandidierenden aus Rheinland-Pfalz DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag bringen, um für die Menschen im Land “knallharte und gute Oppositions-Politik in Rheinland-Pfalz zu machen und sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land stark machen.”

Themen, Anliegen und Lösungen stellt der Politiker David Schwarzendahl regelmäßig in seinem Blog bei http://davidschwarzendahl.blogspot.com vor. Andreas Klamm

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Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen”

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen”

 

Mainz / Andernach, 8. Juli 2020. (and) In einer Rede zu ihrer Bewerbung als Kandidatin für die Landtagswahlen forderte Melanie Wery-Sims (36), die am Samstag, 4. Juli 2020 in der Andernach auf der Landesvertreterinnenversammlung von DIE LINKE Rheinland-Pfalz in einer Doppel-Spitze neben David Schwarzendahl (Listenplatz 1) als Spitzenkandidatin gewählt wurde: „Von deutschen Boden darf kein Krieg mehr ausgehen.“

DIE LINKE Politikerin setzt sich für den Abzug der U.S. Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz und Deutschland sowie den Abzug der U.S-amerikanischen Militär-Präsenz in Rheinland-Pfalz ein. Angst vor massiven Jobverlusten in der Folge von U.S. Truppenabzügen müsse nicht bestehen, da Konversions-Pläne und eigene Strukturprogramme für Rheinland-Pfalz neue Optionen für neue Jobs im Land möglich machen.

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen.”. Foto: md

 

Man dürfe auch die enorme Lärmbelastung und die Gefährdung durch Umweltverschmutzung durch die Militär-Basen und die Aktivitäten des Militärs nicht vergessen.

Auf Rheinland-Pfalz seien als mögliches Angriffsziel für Vergeltungs-Militär-Schläge, Waffen programmiert, sollte es zu einer militärischen Konfrontation der Supermächte kommen. Dies dürften die Menschen in Rheinland-Pfalz nicht ausblenden. DIE LINKE sei die einzige Partei, die sich aufrichtig und wirklich für den Frieden einsetze. Man stehe für Frieden, gegen Faschismus und für Chancengleichheit.

Melanie Wery-Sims machte sich zudem für Solidarität und Chancengleichheit für alle Menschen stark. Die Landtags-Kandidatin forderte unter anderem auch kostenfreie Bildung, kostenfreie Ausstattung für Schülerinnen und Schüler für einen guten Unterricht und ein Engagement für soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Jede Familie müsse mit technischen Mitteln ausgestattet werden, die im Wechsel Online-Unterricht und die Teilnahme am Präsenz-Unterricht in Schulen möglich machen. Dabei müsse effektiver Gesundheitsschutz für alle Menschen möglich sein.

Weitere und ausführliche Informationen im Video, Rede von Melanie Wery-Sims (4. Juli 2020, Andernach), https://www.youtube.com/watch?v=qYGCpEz8Nh0&feature=emb_rel_end

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Andreas Klamm: Bewerbung für DIE LINKE – Wer trägt für welche Taten Verantwortung?

Aufarbeitung von Geschichte in einer französisch-deutschen Lebens-Geschichte

Mein Großvater mütterlicherseits, Hedi Sabaot war Französischer Offizier und wirkte im Zweiten Weltkrieg gegen Nazi-Deutschland

 

Mainz/Ludwigshafen am Rhein. 18. Februar 2020. Im Januar 2020 habe ich mich für die Landesliste für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zunächst auf Listenplatz 5 beworben. Am 11. Februar 2020 wechselte ich auf Listenplatz 8, da sich für Listenplatz 5 zwei Frauen in DIE LINKE für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz beworben haben.

 

Der leibliche Großvater von Andreas Klamm war der Französische Offizier der regulären Französischen Armee Hedi Sabaot. Foto: 3mnews.org

 

Wenn man sich für DIE LINKE bewirbt und für die Landtagswahlen kandidieren will, lassen schwerste Vorwürfe in Bezug zur Geschichte der Partei DIE LINKE nicht lange auf sich in sogenannten „sozialen Medien“ warten. Es folgen oft schwerste Vorwürfe, wie „Mauer-Mörder, SED-Verbrecher“ und andere Bezeichnungen, die nachdenklich stimmen. Die SED ist ein Teil der deutsch-deutschen Geschichte und dies unbestreitbar. Ein Mangel an Demokratie und die Züge von Handeln, wie wir diese aus Diktaturen kennen, sehr großes Leid und Unrecht, die Menschen, die an der deutsch-deutschen Mauer und an der innerdeutschen Grenze getötet wurden, das Leid und Unrecht, welches den Menschen in der DDR geschehen ist von 7. Oktober 1949 bis 3. Oktober 1990 sind tief beschämend. Die geschädigten Menschen, so glaube ich, haben soweit es möglich ist, Anspruch auf Rehabilitation.

 

In rund 140 Zeilen ist die Aufarbeitung der deutsch-deutschen Geschichte nicht würdig und nicht ausreichend möglich. Mit der Aufarbeitung der Geschichte in Deutschland ist selbstverständlich auch der 1. September 1939 eng verbunden, das meint genauer der Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Polen und der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Für den Befehl und Beginn des Zweiten Weltkriegs war Adolf Hitler  und die Offiziere in der Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 direkt verantwortlich. (Vergleiche Überfall auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939,  https://www.lpb-bw.de/beginn-zweiter-weltkrieg).

 

Die Folgen der Nazi-Diktatur von 1933 bis 8. Mai 1945 kennen eine Vielzahl der Leser aus dem Geschichts-Unterricht oder aus den Gesprächen mit Zeitzeugen, des Holocaust, des Zweiten Weltkriegs mit rund 60 Millionen Menschen, die getötet und ermordet wurden. Die Ereignisse sind zutiefst beschämend und es gibt Kreise, in denen „Deutsche grundsätzlich immer als schuldig betrachtet werden“. Dies entspricht nicht dem Verständnis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der United Nations (Vereinten Nationen) und selbstverständlich ist es falsch „alle deutschen Menschen und Bürger nur aufgrund ihrer deutschen Herkunft oder deutschen Staatsbürgerschaft für die Verbrechen der Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 pauschal schuldig zu sprechen oder auch öffentlich zu verurteilen“.

 

Die kurze Betrachtung schwerwiegender und katastrophaler Ereignisse in der deutschen Geschichte und in der Geschichte der Welt sind nicht weitreichend genug und erheben selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Der Beginn des Zweiten Weltkriegs und die Nazi-Diktatur der Jahre 1933 bis 1945 erlauben dennoch die direkte Verbindung zu betrachten, welche Ursachen, Umstände und Ereignisse eine Gründung der DDR am 7. Oktober 1949 möglich machen.

 

Sicherlich sollten auch kritische Fragen gestellt werden, etwa wie „Wäre ohne Adolf Hitler, ohne die Nazi-Diktatur die Besatzung des Ostens von Deutschland durch Streitkräfte der Sowjetunion nach der Befreiung von Deutschland eine Gründung der DDR möglich gewesen? Wäre die Gründung der DDR tatsächlich ohne Zweiten Weltkrieg möglich gewesen? Wohl kaum. Welche Umstände führten in Deutschland zur Gründung der NSDAP, der Entstehung der Nazi-Diktatur 1933 bis 1945 und zur Machtergreifung des Diktators Adolf Hitler?“

 

Familiärer Teil der Geschichte: Leiblicher Großvater mütterlicherseits war Französischer Offizier Hedi Sabaot der regulären französischen Armee

 

Krieg, Gewalt, Diktatur, Terror, Unrecht und Machtmissbrauch führen zu schwersten Schäden bei allen Menschen, auch innerhalb der Familie in die ich 1968 hineingeboren. Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musiker, Radio- und Medienproduzent wirke und arbeite ich öffentlich seit 1984 als Andreas Klamm und Andreas Klamm-Sabaot auch mit eigener Musik-Band. Am 6. Februar 1968 wurde ich in Ludwigshafen am Rhein, in Rheinland-Pfalz geboren und habe den Namen Andreas Klamm erhalten, zumindest laut Geburtsurkunde, Personalausweis und Reisepass. Den Geburtsort, das Land (Deutschland) und den Namen konnte ich mir nicht aussuchen. Meine Mutter hat einen deutschen Mann geheiratet. Der Name Klamm mag „verdächtig bio-deutsch“ klingen, doch ich lasse mich ausdrücklich nicht auf Deutschland und auf die Kriegs-Verbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit des früheren Nazi-Deutschlands reduzieren, weil es nachweisbar eine Lüge wäre und falsch werde.

 

Ich wurde in eine Familie hineingeboren, die mehreren Teilen der Welt-Geschichte zugeordnet werden kann. Ja, es gibt den deutschen Teil der Familie und die Verbrechen der Nazi-Diktatur sind zutiefst beschämend. Doch genetisch, biologisch, formal-juristisch, rechtlich, sozial und menschlich betrachtet gibt es in mir und nachweisbar auch den Teil in der Familie, welcher mit meinem Großvater Hedi Sabaot als Französischer Offizier GEGEN die Verbrechen des früheren Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg wirkte und hierfür bin ich DANKBAR.

 

Seit 1984 nutzte ich daher auch bei meinem öffentlichen Wirken und Arbeiten als Musik- Radio- und Fernseh-Produzent, Musiker, Moderator und Künstler den Namen Andreas Klamm-Sabaot. Dafür gibt es ernste und wichtige Gründe. Ich wurde in eine multinationale, internationale Familie hineingeboren. Mein leiblicher Großvater mütterlicherseits, der Vater meiner leiblichen Mutter, war der Französische Offizier, Hedi Sabaot, der regulären Französischen Armee, welche Teil der Besatzung in Rheinland-Pfalz und Deutschland nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht vom 8. Mai 1945 war. Mein Großvater Hedi Sabaot war als Französischer Offizier mit seinem Freund Marbruck Brachim, ebenso Französischer Offizier, in der Stadt Kaiserslautern 1945 in Rheinland-Pfalz stationiert.

 

Kaum zu widerlegen: Für die abscheulichen Taten, die Kriegs-Verbrechen, schwerste Menschenrechts-Verletzungen und die Verbrechen im Holocaust durch die Nazi-Diktatur verursacht, kann man sich mit einer deutschen Staatsbürgerschaft nur zutiefst schämen. In meiner persönlichen besonderen Familien-Situation gilt zudem auch, dass ich mich ganz und gar NICHT dafür schäme, dass mein leiblicher Großvater, der französische Offizier Hedi Sabaot als Soldat und Französischer Offizier GEGEN Nazi-Deutschland wirkte und arbeitete und letztlich seinen Teil zur Befreiung Deutschlands von der Nazi-Diktatur beigetragen hat.

 

Mein Großvater väterlicherseits, Emil Klamm, war der Sozialdemokratie treu verbunden und musste mit 17 Jahren oder jünger an die Ostfront nach Russland. So war es nicht verwunderlich, dass mein Großvater väterlicherseits, Emil Klamm, insgesamt acht Jahre in russischer und in amerikanischer Kriegsgefangenschaft verbrachte. Er wollte von Krieg nie wieder etwas wissen. Er war durch den Krieg und die Kriegs-Gefangenschaft zutiefst traumatisiert.

 

Sind Menschen, die nach 1945 geboren wurden direkt verantwortlich für die Kriegs-Verbrechen in der Nazi-Diktatur?

 

Als Journalist, Autor, Musiker, Medien-Produzent und Gesundheits- und Krankenpfleger kann ich die Frage, formal-juristisch betrachtet, nicht rechtssicher beantworten, da ich kein Rechtsanwalt, kein Richter und kein Jurist bin. Biologisch, menschlich und moralisch betrachtet, können Menschen die im Jahr 1968 geboren sind wie ich oder Menschen die nach dem 8. Mai 1945 in Deutschland geboren wurden, im allgemeinen und menschlichen Verständnis betrachtet, nicht direkt verantwortlich für die Kriegs-Verbrechen befohlen von Adolf Hitler und weitere Offizieren der Nazi-Diktatur sein. Der Grund erscheint einleuchtend: Wer noch nicht vor dem 8. Mai 1945 lebte kann nicht direkt verantwortlich sein für Befehle, die zum Holocaust, zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zu Kriegsverbrechen führten.

 

Sind Menschen aus dem früheren West-Deutschland verantwortlich für die Verbrechen in der DDR?

 

In dieser Frage gilt auch, dass ich rein formal-juristisch, die Frage nicht rechtssicher beantworten kann. Zwischen Ost-Deutschland, bekannt auch als frühere DDR und West-Deutschland, früher bekannt als Bundesrepublik Deutschland gab es eine Mauer, die beide deutschen Staaten bis 1989 trennte. Die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen aus West-Deutschland auf die SED und das Polit-Büro in der DDR Einfluss nehmen konnten, ist äußerst gering. Menschlich, sozial und im Allgemeinen betrachtet, können Menschen, die im früheren westdeutschen Teil der Bundesrepublik Deutschland und in Deutschland geboren wurden, nicht direkt verantwortlich sein für Verbrechen die unter der SED, durch das MfS, Stasi und andere Institutionen der DDR, befohlen oder auch begangen wurden.

 

 

Komplexe Geschichte von SED-PDS, Linkspartei.PDS und DIE LINKE

 

Es ist sicher nicht bestreitbar, dass die Aufarbeitung der deutschen, deutsch-deutschen Geschichte sehr komplex und keineswegs einfach ist. Die SED-PDS hat bei den Menschen in der früheren DDR um Entschuldigung für schweres Leid und Unrecht gebeten.

 

Viele Menschen in der am 16. Juni 2007 gegründeten Partei DIE LINKE arbeiten seit vielen Jahren an der Aufarbeitung der Geschichte zur früheren DDR. Ausführliche Informationen zur Aufarbeitung der Geschichte zur DDR sind bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/i-woher-wir-kommen-wer-wir-sind und bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/geschichte/fragen-und-antworten-zur-auseinandersetzung-mit-der-geschichte/3-was-sagt-die-linke-zur-ddr zu finden.

 

Informationen zur Partei-Gründung von DIE LINKE, in der die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und PDS (Partei des demokratischen Sozialismus) fusionierten und am 16. Juni 2007 neu DIE LINKE gegründet wurde, sind bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/geschichte/auf-dem-weg-zur-neuen-linken-eine-chronologie zu finden.

 

In DIE LINKE: Auf dem Weg zur neuen Linken – eine Chronologie heißt es so wörtlich: 16. Juni 2007. Im Berliner Hotel “Estrel” wird die neue Partei DIE LINKE gegründet. Lothar Bisky und Oskar Lafontaine stellen sich als gleichberechtigte Vorsitzende der neuen Partei zur Wahl.“

 

Persönlich glaube ich, dass sich viele linke Demokraten bewusst sind, dass die Aufarbeitung der Ereignisse aus den Jahren 1949 bis 1990 in der früheren DDR komplex und emotional sehr belastet ist und viel Zeit beansprucht.

 

Die Geschichte von DIE LINKE ist Teil der deutschen und deutsch-deutschen Geschichte, einer ostdeutschen und einer westdeutschen Geschichte. Die Aufarbeitung der gesamtdeutschen Geschichte mit den Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen aus der Zeit der Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 ist weitaus komplexer und umfangreicher und braucht wohl noch mehr Zeit für eine angemessene Aufarbeitung.

 

Um fair zu bleiben: Die Aufarbeitung der Verbrechen und Kriegsverbrechen aus der Vergangenheit Deutschlands ist selbstverständlich nicht nur eine Aufgabe linker Demokraten in der Partei DIE LINKE sondern betrifft alle Menschen in Deutschland und die Mitglieder aller weiteren Parteien.

 

Verantwortung für alle Menschen in Deutschland und Europa

 

Eine ganz persönliche Meinung. Obgleich ich in eine multinationale Familie hineingeboren wurde und mein Großvater Hedi Sabaot, ein Französischer Offizier der Französischen Armee, 1946 stationiert in Kaiserslautern war, so glaube ich, dass die Menschen die nach dem 8. Mai 1945 geboren wurden, sicher nicht direkt für die Kriegsverbrechen und Verbrechen in der Nazi-Diktatur verantwortlich gemacht werden können.

 

Wer die Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland kennt und Artikel 1 bis Artikel 19 des Grundgesetzes für die Bunderepublik Deutschland verinnerlicht hat, weiß, dass alle Menschen in Deutschland eine Verantwortung dafür tragen, dass sich ein Holocaust, Kriegsverbrechen und Verbrechen, wie diese von der Nazi-Diktatur von 1933 bis 1945 ausgegangen sind, sich NICHT wiederholen. Die Menschen in Deutschland und Europa tragen eine besondere Verantwortung dem Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt und den Menschenrechten zu dienen und dies kann auch eine Chance für Frieden, in Deutschland, Europa und in der Welt sein.

 

Innerhalb der Partei DIE LINKE hat biologisch und demografisch bedingt, natürlich auch bereits auch ein Generationswechsel stattgefunden. In DIE LINKE, welche am 16. Juni 2007 neu gegründet wurde, sind oft auch junge Menschen aktiv, die zum Teil nach 1989 geboren wurden oder Menschen auch aus dem Westen von Deutschland, die sich für Frieden, Freiheit, Demokratie, gute Arbeit mit guter Bezahlung, soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Digitalisierung, sozio-ökologisch, verantwortliches Handeln in Gegenwart und Zukunft sowie für eine Vielzahl weitere Themen engagieren. Mehr Informationen dazu sind auf den Themenseiten von DIE LINKE bei www.die-linke.de zu finden. Ausführliche Informationen für wichtige Anliegen für die ich mich engagiere sind in meiner Bewerbung und Vorstellung bei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz bei https://www.dielinke-rhlp.de/partei/parteitag/lvv-land-952020/kandidierende-lvv-land/listenplatz-8-andreas-klamm zu finden. Jeden Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr biete ich auch eine Telefon-Sprechstunde und Telefonkonferenz mit offenen Themen-Abenden via Telefon 0621 5867 8054 an und stehe für die Beantwortung von Fragen, soweit mir möglich, zur Verfügung. Andreas Klamm

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Öffentliche Petition für globale Abrüstung und für Frieden an Deutschen Bundestag

Sofortige Einberufung einer Konferenz für globale, multinationale, internationale und weltweite Abrüstung und für Frieden, Dialog, Verständigung und Versöhnung, Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag. 

Petition vom 15. März 2019, Erst-Veröffentlichung bei Avaaz.org, Zweit-Veröffentlichung bei Facebook.

https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/Deutscher_Bundestag__Sofortige_Einberufung_und_Schaffung_einer_Konferenz_fur_Abrustung_und_Frieden

Frieden10119

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Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

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Dialog für Frieden

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Mannheim (and). 1. November 2010. Das Friedensplenum Mannheim lädt am 15. November 2010, 19 Uhr zur Diskussion Dialog für Frieden mit Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose, in das Bürgerhaus nach Mannheim in Neckarstadt-West ein. Otto Reger, Friedens-Aktivist informiert zum Termin bei Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters.

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Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Gründe für die Unterbringung in der Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Die Linke weiterhin unklar – Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde nicht gefährdet

Von Andreas Klamm-Sabaot


Neurupin / Berlin. 28. Oktober 2010. Ein politischer Friedens-Aktivist und ehemaliger Medien-Politischer Sprecher der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern besuchte zu Beginn der Woche zum zweiten Mal Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auf deren Wochenend-Grundstück. Christian J. hat Angela Merkel einen Brief und einen Friedensplan für den Nahen Osten übergeben und nach der außergewöhnlichen Visite das Privatanwesen der Regierungschefin friedlich verlassen. Die Polizei beobachtete die Ereignisse und ließ es zu, dass der Mann friedlich ohne Zwischenfälle das Grundstück der Regierungschefin verlassen konnte.

Beim Landeskriminalamt (LKA) wurde der ehemalige Politiker (bis September 2009), der im Sommer 2009 noch für die Kommunal-Wahlen in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 kandidierte, zur Fahndung ausgeschrieben und im Anschluss an die Aktion für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten und in der Welt in eine Einrichtung der offenen Psychiatrie gebracht. Der ehemalige Medien-politische Sprecher wird nach Berichten mehrerer Zeitungen in der Einrichtung mit Medikamenten behandelt.

Die genauen Hintergründe für die Unterbringung in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Partei Die Linke sind weiterhin nicht näher bekannt. Christian J., ein politischer Friedens-Aktivist, ehemaliges Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und ehemalige Medien-politische Sprecher seiner Partei hatte insgesamt viermal versucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einen Brief und einen Friedens-Plan für den Nahen Osten zu überreichen. Dies ist ihm zu Beginn der Woche gelungen.

Daraufhin wurde Christian J., der als wissenschaftlicher Bibliothekar in Stralsund und freier Journalist tätig war, von Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) im Rahmen einer Fahndung festgenommen und in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie untergebracht. Medien-Berichten zufolge, wird der politische Friedens-Aktivist mit Psychopharmaka behandelt, da er angeblich einen „verwirrten Eindruck“ gemacht habe. Deutschland ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Daher wird das Engagement des ehemaligen Linken-Politiker für Frieden in der Welt und im Nahen Osten als „ungewöhnlich“ wahrgenommen und beschrieben. Weshalb der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei Die Linke darauf hoffte, dass sich die deutsche Kanzlerin Dr. Angela Merkel für einen Friedensplan für den Nahen Osten interessieren könnte, ist zur Zeit nicht bekannt. Eine Umsetzung eines Friedensplanes im Nahen Osten könnte immerhin den wirtschaftlichen Interessen deutscher Waffen-Lobbyisten entgehen stehen. Bekanntlich lassen sich nachhaltige und effiziente Waffengeschäfte nur in Krisen- und Kriegs-Regionen mit Erfolg realisieren. Es ist kein Geheimnis, dass daher die Devise für internationale Waffengeschäfte in der logischen Schlussfolgerung lautet: Ja, keinen Frieden zulassen, weil sonst die Waffen-Industrie mit Umsatz-Einbußen rechnen müsste.

Mit der Überbringung eines Briefes und eines Friedensplanes für den Nahen Osten, der für die Krisen-erschütterte Region eine Zwei-Staaten-Regelung, mitunter als ein Teil des Konzepts vorsieht, hat sich der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei die Linke, Christian J., nach deutscher Rechtsprechung normalerweise keiner Straftat schuldig gemacht. Allerdings fand in den Berichten am Dienstag und Mittwoch einiger Boulevard Zeitungen eine „mediale Vorverurteilung“ des ehemaligen Politikers der Partei Die Linke, statt. In den Titeln einiger Boulevard Zeitungen wurde der langjährige aktive Friedensaktivist als so wörtlich „Irrer Stalker dargestellt, der mit der Übergabe der Briefe und des Friedensplanes Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfolgt habe“. Während das Schreiben und Überbringen von Briefen und Friedens-Plänen an eine deutsche Bundeskanzlerin normalerweise in Deutschland nicht unter Strafe steht, handelt es sich bei Stalking oder „Nachstellung“ um eine Straftat, die eine Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe zwischen drei Monaten bis zu zehn Jahren in Deutschland zur Folge haben kann. Die sogenannte „Nachstellung“, geregelt im Paragraph 238 des Strafgesetzbuches, stellt in Deutschland seit dem Jahr 2007 ein Straftatbestand dar.

Wenn ein Politiker der Partei Die Linke eine Politikerin der CDU, in der konkreten Situation, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, besucht und ihr Briefe überreicht, wurde dies bislang in Deutschland nicht als Straftat im öffentlichen Meinungs-Verständnis wahrgenommen. Kaum eine Redaktion würde einem solchem Ereignis normalerweise Aufmerksamkeit schenken. Doch die Schlagzeilen um einen angeblichen „irren Stalker, der die Bundeskanzlerin verfolgt“, haben sich innerhalb von Stunden wie ein Lauffeuer weltweit verbreitet. Über die politische Tätigkeit des ehemaligen Kommunal-Politikers der Partei Die Linke wurde unterdessen nicht oder nur sehr wenig berichtet. Der Mann war Medien-politischer Sprecher seiner Partei bis Herbst 2009 und ist seit Jahren als Friedens-politischer Aktivist öffentlich für sein friedfertiges Engagement bekannt. Dass die Kandidatur des ehemaligen Politikers für die Partei Die Linke den deutschen Staatssicherheits-Kräften entgangen sein könnte ist wenig wahrscheinlich. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2009 handelte es sich um öffentlich und ordnungsgemäß angemeldete Wahlen und nicht um ein geheimes Event. Die Fotos und Informationen zur politischen, Medien- und Friedens-Politischen Tätigkeit des ehemaligen Politikers sind noch heute vielerorts im Internet und auch in Berichten von Tageszeitungen zu finden.

Vermutlich hätte eine Kurz-Recherche der Staatssicherheits-Kräfte und von Journalisten im Internet und in Tageszeitungen den Ermittlern aufschlussreiche und umfassende Erkenntnisse über das Engagement des Medien-politischen Sprechers schnell, unbürokratisch und unkompliziert liefern können.

Christian J. kandidierte bei den Kommunal-Wahlen im Jahr 2009 in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 für die Partei Die Linke. Er war Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke und zudem Medien-politischer Sprecher seiner Partei. Seit dem Jugoslawien-Konflikt wirke Christian J. als politischer Friedens-Aktivist und sei zudem auch bei der internationalen Organisation Attac aktiv. Auf Anfrage der Redaktion der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org bestätigte ein Sprecher des Landesverbandes der Partei Die Linke, am Mittwoch, dass Christian J., weiterhin Mitglied der Partei ist und seit „vielen Jahren friedlich voller Idealismus für den Frieden in dieser Welt erfüllt“ engagiert sei.

Christian J. setze sich seit mehreren Jahren vor allem für den Frieden zwischen den drei großen Welt-Religionen und für den Frieden im Nahen Osten „immer friedlich ein.“, ergänzte der Politiker der Partei Die Linke. “Das Eindringen in die Privatsphäre der Kanzlerin“, bewertete der Sprecher als „wenig geeignetes Mittel zur Überbringung von Friedensplänen“. Seine politische Karriere habe der politische Friedens-Aktivist als Mitglied der WASG intensiviert. Mit der Fusion der unterschiedlichen Strömungen und Parteien aus WASG und PDS im Jahr 2007 wurde Christian J. Mitglied der Partei Die Linke. Aus privaten Gründen und wegen „unterschiedlicher Auffassungen in der Führung des Wahlkampfes“ sei der ehemalige Linke-Politiker im Herbst 2009 von seinen Ämtern im Landesvorstand der Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Als Mitglied blieb Christian J. seiner Partei Die Linke weiterhin treu. Der Politiker der Die Linke, der das friedliche Engagement seines Partei-Genossen bestätigte, bezeichnete sich selbst als gläubigen Atheisten, der jedoch auch weiß, dass es für das Engagement des politischen Friedensaktivisten Christian J. auch Glaubensgründe gibt.

Der ehemalige Medien-politische Sprecher Christian J. ist öffentlich auch für das Bekenntnis seines christlichen Glaubens bekannt, der auch seine Verpflichtung für den Frieden in der Welt zu wirken, als bekennender Protestant sehe. Der Berliner Zeitung in einem Bericht in der Mittwochs-Ausgabe sagte Christian J. aus Mecklenburg: „Da auf mein Klingeln an der Tür niemand geöffnet hat, bin ich in den Garten gegangen, wo ich die Kanzlerin antraf, die gerade ein Telefonat führte. Ich habe ihr einen Brief übergeben und bin dann wieder gegangen.“ Es ist dem Mann zweimal gelungen, auf das Wochenendgrundstück von Bundeskanzlerin Merkel in der brandenburgischen Uckermark zu gelangen. Bei einem Versuch die Kanzlerin persönlich in Berlin zu sprechen, wurde der ehemalige Medien-politische Sprecher der Die Linke von der Polizei in Berlin abgewiesen. Nach seiner Visite bei der Bundeskanzlerin auf deren Wochenend-Domizil habe ihn die Polizei beobachtet und ihn nicht aufgehalten, das Anwesen der Kanzlerin zu verlassen. Er habe die Kanzlerin ein zweites Mal besucht, nachdem diese auf seinen Brief nicht geantwortet habe.

Der politische Friedensaktivist der Die Linke habe noch vor seinem Besuch, am Dienstag vor einer Woche mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter auch Ruprecht Polenz (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, in Kenntnis gesetzt, dass er plane Angela Merkel ein zweites Mal persönlich zu besuchen. Die Neuruppiner Oberstaatsanwältin Lolita Lodenkämper bestätigte unterdessen am Mittwoch, dass gegen den ehemaligen Medien-politischen Sprecher der Die Linke Mecklenburg-Vorpommern nicht ermittelt werde. Den Vorwurf „ein Stalker zu sein“, hat der politische Friedens-Aktivist als falsch und nicht zutreffend zurückgewiesen. Nicht bekannt ist derzeit, für welchen Zeitraum sich der ehemalige Medien-politische Sprecher in der Psychiatrie aufgrund seines Friedens-politischen Engagements „behandeln lassen muss“ – als gläubiger und bekennender Mensch des christlichen Glaubens bleibt ihm die Hoffnung auf die Erfüllung der Zusagen im Psalm 85, Verse 9 bis 13: “Doch ist ja seine Hilfe nahe denen, die ihn fürchten, daß in unserm Lande Ehre wohne; daß Güte und Treue einander begegnen, Gerechtigkeit und Friede sich küssen; daß Treue auf der Erde wachse und Gerechtigkeit vom Himmel schaue; daß uns auch der HERR Gutes tue und unser Land sein Gewächs gebe; daß Gerechtigkeit weiter vor ihm bleibe und im Schwange gehe.“

Juristisch betrachtet gilt zunächst die Unschulds-Vermutung für den ehemaligen Die Linke-Politiker Christian J. aus Mecklenburg auf der Grundlage internationaler und nationaler Rechte, auch nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Im Artikel 11 wird garantiert

1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Die Chance auf ein faires, ordentliches und öffentliches Gerichts-Verfahren wurde dem Frieden-Aktivisten allerdings bereits durch die „mediale Vorverurteilung als angeblich irrer Stalker“ in Deutschland genommen.

Der Mann ist zwar kein Mitglied der CDU, weil er immer noch Mitglied der Partei Die Linke ist, doch nach internationalem Recht, dürfen sich auch Mitglieder der Partei Die Linke oder weiterer Parteien in Deutschland in Politik und für Frieden engagieren. Im Artikel 21 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird garantiert:

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Ein Mitgliedschaft in einer Partei zur Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes ist für die Menschen eines Landes nicht zwingend erforderlich, garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die komplette Fassung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist bei www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm im Internet zu lesen.

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Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010: Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland erhebt eine Journalistin, Soziologin und Politikerin ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frauen und für Frieden – „Schwache und benachteiligte Menschen brauchen Hilfe und müssen geschützt werden“

Von Andreas Klamm-Sabaot


Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke erhebt ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frieden, für Frauen und einen sozialen und demokratischen Bundesstaat in Deutschland. Foto: Pressebüro Lukrezia Jochimsen

Berlin. 24. Juni 2010. Mit der Nominierung der Soziologin, Journalistin, früheren ARD-Korrespondentin in London und Bundestags-Politikerin Lukrezia Jochimsen ist der Partei Die Linke ein genialer politischer Schachzug gelungen. Luc Jochimsen, 74, ist zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominiert.

Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland hat sich die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin sehr hohe Ziele gesteckt: „Ich will Friedensstifterin, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten sein.“, so Luc Jochimsen. Über diese drei Säulen ihrer Kandidatur für das Bundespräsidentenamt, darüber, was sich in Deutschland ändern muss, über Hoffnungen und Vorstellungen sprach die Journalistin, frühere ARD-Korrespondentin, Soziologin und Kultur-politische Sprecherin in einem 30-minütigen Fernseh-Interview ausführlich. Statt Quoten für die Beteiligung für Frauen zu fordern, wagt die Soziologin und Politikerin den mutigen Schritt für das Amt als Bundespräsidentin und damit auch als Frau für das Amt als Staatsoberhaupt in Deutschland zu kandidieren.

Sollte sich die Mehrheit der 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer für die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin entscheiden, könnte am 1. Juli 2010 mit Luc Jochimsen zum ersten Mal in der Geschichte in Deutschland eine Frau, die erste Frau im Staat als Staatsoberhaupt werden und am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen.

In den neo-liberal dominierten Kreisen sind allerdings aufgrund der sozialen Ambitionen von Luc Jochimsen, die als Friedenstiftern, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten wirken will, Zweifel an einer Loyalität zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) entstanden, die mit ihrem Spar-Parket geplante drastische Kürzungen im Sozial-Etat auf den Weg in Deutschland gebracht hat, der mit 70 Prozent einen sehr hohen Anteil im Finanz-Haushalt des Bundes einnehme, so zumindest die offiziellen Darstellungen. Die Kanzlerin und ihre politischen Elite-Freunde haben bei armen und benachteiligten Menschen den Rotstift angesetzt und tragen dazu bei, dass die Möglichkeit einer Partizipation von armen und benachteiligten Menschen am sozio-kulturellen und wirtschaftlichen Leben in Deutschland weiter sinken wird, während sich die Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, für arme und benachteiligte Menschen stark macht und diese Menschen in Deutschland schützen will. Kaum einen Zweifel hingegen gibt es daran, dass die Luc Jochimsen als mögliche und künftige Bundespräsidentin auch sehr gut mit Journalistinnen und Journalisten in der Lage wäre zu kommunizieren zu brisanten und komplexen Themen in Politik, Wirtschaft, Kultur, Soziales und Verwaltung.

Luc Jochimsen beschreibt den Ernst ihres Wirkens und ihrer Ziele in der Antwort auf die Frage: „Warum ich antrete für die Wahl als Bundespräsidentin?“

„Damit im Vorfeld dieser bedeutenden Wahl unsere Themen auch zu Sprache kommen: Frieden als erstes! Wir müssen wieder eine friedlichere Gesellschaft werden – nach außen, wie nach innen. Und ich will eine wirklich vereinte Gesellschaft, die aus Ost und West Besseres schafft, als das, was wir zurzeit haben. Dazu kommt: In dieser Krise müssen die Schwachen dieser Gesellschaft unterstützt und geschützt werden. Sie brauchen Hilfe – mehr als je zuvor.

Für mich galt und gilt: Die Einheit von politischer Freiheit und sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit ist der Wert, der unsere Gesellschaft zusammenhält, die Demokratie sichert. Ich habe gelernt, dass es nicht darauf ankommt, dass man gewinnt, dass man sich sofort durchsetzt mit seinen Ideen und Haltungen. Auch wenn eine Mehrheit das lange anders sieht und ablehnt, es bleiben die Ideen, die Themen, die Probleme. Sie dürfen nur nicht totgeschwiegen werden, sie müssen in die Diskussion eingebracht werden. Sie brauchen eine Stimme. Diese Stimme zu sein, wäre mir eine Ehre“, so die Soziologin, Journalistin und Politikerin.

Die Journalistin, Soziologin und Politikerin Lukrezia Jochimsen wurde 1936 in Nürnberg geboren, 1956 konnte sie mit Erfolg ihr Abitur bestehen. Sie studierte Soziologie, Politikwissenschaft und Philosophie an der Universität Hamburg. Im Jahr 1961 gelang ihr die Promotion bei Schelsky an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster mit der Arbeit „Zigeuner heute – Untersuchung einer Außenseitergruppe in einer deutschen Mittelstadt“. Luc Jochimsen wirkte und arbeitete mehr als 30 Jahre lang als Journalistin auch in Leitungs- und Führungs-Rollen, im Beispiel etwa als Redakteurin des ARD-Magazines „Panorama“, als ARD-Korrespondentin in London, in den Jahren 1988 bis 1991 auch verantwortlich für diese Abteilung, als Chef-Redakteurin des Hessischen Rundfunks und seit 2003 in einer Theodor-Herzl-Dozentur am Institut für Medienwissenschaft und Journalismus der Universität Wien.

Dürften alle Wahl-bereichtigten Menschen in Deutschland frei, geheim und in direkter Demokratie in Deutschland die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt wählen, könnte es Luc Jochimsen möglicherweise gelingen, mindestens die Stimmen von weit mehr als 20 Millionen Menschen auf ihre Person zu vereinigen, die im geeinten Deutschland nach 1990 weit unter der Armutsgrenze in Deutschland leben.

Schwerste Not kennt die Journalistin, Soziologin und Politikerin von Kindes-Beinen an. Als die Frau 1936 in Nürnberg geboren wurde, folgten nur wenige Jahre später die Jahre des Krieges, der Vernichtung und Verwüstung in Deutschland. Die Kindheit der Soziologin und Journalistin beherrschte der Krieg. Deshalb wurde das Eintreten für den Frieden und Frieden das Lebens-Thema der engagierten und couragierten Journalistin, Soziologin und Politikerin. Ihre Jugend nach 1945 prägte die amerikanische Re-Education. Seither zählen Freiheit, Demokratie und Würde des einzelnen Menschen, aber auch das Streben nach Glück, zu den „Schlüssel-Begriffen“ für die Politikerin. Hessen und das Frankfurt am Main mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn, bezeichnet die Kandidatin als ihre Heimat und als eine „Gegenwelt zur Bundesrepublik von Konrad Adenauer.“

„Sozialismus war für mich nie ein Schimpfwort“, ergänzt Luc Jochimsen. Als junge Soziologin und Journalistin erlebte sie nach dem Zweiten Weltkrieg, die Zeit des Kalten Krieges, ihre Fähigkeit und ihr Wille zur Kritik entwickelt sich in dieser Zeit, etwa mit Kritik an bedingungsloser West-Bindung, Kritik an einer geplanten Wiederbewaffnung von Deutschland, Kritik an der Einbeziehung der Nazis in hohen Ämtern, am Umgang mit der Geschichte der Terror-Diktatur der Nazis, Kritik am zunehmenden kapitalistischen Einfluss und der „sei damals ein Kinderspiel im Vergleich zu heute“. Seit dem Jahr 2005 ist Luc Jochimsen für Thüringen Mitglied im Deutschen Bundestag und wirkt als Kultur-politische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Mit ihrem rororo-Taschenbuch „Die Grundschule als „Hinterhof der Nation“ gelang der jungen Mutter, Journalistin und Soziologin Luc Jochimsen mit einer Auflage von 65.000 Taschenbüchern bereits 1970 ein erster journalistischer Durchbruch und großer Erfolg. Im Jahr 1970 wurde ihr Sohn eingeschult und dabei wurde die engagierte und couragierte Frau auf die „Ungerechtigkeiten des Schulsystems in der Bundesrepublik Deutschland“ aufmerksam. Zu ihren weiteren journalistischen Themen wurden in Fernseh- und Hörfunk-Dokumentationen, auch in Produktionen für die ARD, Themen wie „Kinder, Frauenrechte und die Diskriminierung von Frauen, der umstrittene Paragraph 218, Sexualmoral des Vatikans und die Lebenssituation von Töchtern aus Türkisch-stämmigen Familien“. So wundert es wahrlich nicht, dass die Journalistin und Soziologin, Lukrezia Jochimsen, auch eine ganze Reihe von international und national anerkannten Würdigungen und Auszeichnungen erhalten hat: Im Jahr 1971 den Adolf-Grimme-Preis, 1981 den Alexander-Zinn-Preis, 1984 Prix Italia, im Jahr 2000 die Hedwig-Dohm-Urkunde und im Jahr 2001 den Hessichen Verdienstorden.

Joachim Gauck empfiehlt „Freiheit statt Angst“ für Deutschland und Christian Wulff, Kandidat der Unions-Parteien, sagt von sich selbst „Mein Thema ist die Zukunft.“ Lukrezia Jochimsen erhebt ihre Stimme als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin für Frieden, Frauen und soziale Gerechtigkeit, für arme und benachteiligte Menschen im Deutschland des Jahres 2010 und für die Zukunft.

Das Fernseh-Interview mit der Bundespräsidentschafts-Kandidatin Luc Jochimsen ist in voller Länger bei folgender Adresse zu erreichen und zu sehen: http://www.youtube.com/user/linksfraktion#p/a/u/0/ahdT7cCt4DA

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Foto: Das Foto für diesen Beitrag wurde freundlicherweise vom Presse-Büro der Journalistin, Soziologin und Bundestags-Politikerin Lukrezia (Luc) Jochimsen zur Verfügung gestellt.

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