Korrektur des Grundgesetzes und Streichung des Wortes “Rasse”

Korrektur des Grundgesetzes und Streichung des Wortes “Rasse”

Eine Formulierungs-Hilfe für die Neufassung von Artikel 3 des Grundgesetzes, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und weiterer betroffener Gesetzes- und Erklärungs-Bestandteile

Berlin. 11. Juni 2020. Meinung/Kommentar/ Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Menschenrechte-Aktivisten wollen das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen. Eine gute und vernünftige Idee, da selbst Wikipedia inzwischen bekannt ist, dass die früher gelehrte Rassentheorie falsch ist. 

Wenn man den Begriff Rasse im Zusammenhang von Menschen einsetzen will, so gilt, dass es nur eine Rasse Mensch gibt mit etwas mehr als 7 Milliarden Menschen. Kein Zweifel besteht daran, dass es unterschiedlicheste Arten von Menschen mit unterschiedlicher Ethnie gibt.

Will man Menschen unterscheiden, gibt es viele Unterscheidungs-Merkmale wie eine Unterscheidung nach Art, unterschiedliche Art oder Ethnie, sozialer Stellung und zahlreiche weitere Kriterien, die eine Unterscheidung erlauben. Unterscheidung von Menschen ist jedoch vor allem in Fragen allgemeiner Grundrechte und Menschenrechte nicht immer sinnvoll, da laut Artikel 3 grundsätzlich eine Diskriminierung, aktive Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen unterschiedlicher Art, Herkunft, Ethnie vermieden werden soll.

Der Begriff “Rassen” bzw. “Rasse” wird bereits im Artikel 3 des Grundgesetzes genannt.

Wie könnte eine Neu-Formulierung des Artikel 3 des Grundgesetzes lauten:

Eine Idee und Formulierungs-Hilfe: 

Neufassung des Artikel 3

“(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Art, Ethnie, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.”

Leider ist auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Bezug auf “Rasse” unglücklich und inzwischen nachweisbar falsch formuliert. Daher glaube ich, dass das Wort “Rasse” in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch durch den Begriff und die Worte “nach seiner Art, Ethnie” korrigiert und angepasst werden sollte oder ein Update erhalten sollte.

Zu prüfen gilt: ALLE Europäischen Menschenrechte-Erklärungen und Gesetze der Europäischen Union. Auch in diesen Erklärungen und Gesetzen von Europa bzw. der Europäischen Union sollte das Wort “Rasse” gestrichen und durch “Art, Arten, Ethnie oder Ehtnien” ersetzt werden.

Laut Wikipedia ist die Rassentheorie falsch, vergleiche https://de.wikipedia.org/wiki/Rassentheorie. Das ist nicht als Vorwurf zu verstehen. Wir alle sind Menschen und machen Fehler. Wir sind zur Erkenntnis gelangt, dass die Rassentheorie falsch ist und daher sollten wir auch zur Liebe und Vernunft gelangen, Fehler zu korrigieren und falsche Formulierungen durch richtige und vor allem auch nicht-diskriminierende und auch antirassistische Formulierungen, die der Würde aller Menschen ungeachtet ihrer Art, Ethnie oder Herkunft sowie sowie sonstiger Unterscheidungsmerkmale, gerecht werden kann. Andreas Klamm

Folter und Todesstrafe drohen: Geplante Abschiebung des politisch Oppositionellen Francis Ddumba löst Entsetzen aus

Folter und Todesstrafe drohen:

Geplante Abschiebung des politisch Oppositionellen Francis Ddumba löst Entsetzen aus

Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent

Nürnberg / Ansbach. 5. Mai 2009. Die geplante Abschiebung des politischen Flüchtlings Francis Ddumba aus Uganda, der sich zur Zeit in Deutschland befindet um Schutz und Asyl aufgrund politischer Verfolgung zu finden, sorgt für Entsetzen nicht nur im Unterstützerkreis für Francis Ddumba.

Informationen des Flüchtling- und Migrations-Hilfswerkes Caravane zufolge, wurde der politische Flüchtling Francis Ddumba aus Uganda in der Nacht vom 27. April zum 28. April in der Gemeinschafts-Unterkunft Dietenhofen bei Ansbach von deutschen Behörden verhaftet und befindet sich seit diesem Zeitpunkt in Abschiebe-Haft in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Nürnberg.

Zuvor soll sich der Mann mit einem weiteren politischen Angehörigen der Opposition in Uganda in den Gefängnissen von Stuttgart-Stammheim und in Berlin in Deutschland befunden haben und sei nach internationalen Medien-Berichten während der Haft in deutschen Gefängnissen Opfer psychologischer Folter in Deutschland geworden.

Francis Ddumba wird zum Vorwurf gemacht, er gehöre der Opposition in Uganda der People Redemption Army (PRA) an. Das Gericht, das die Verhaftung des Mannes in Deutschland anordnete verweigere, so die Informationen des Flüchtlings- und Migrations-Hilfswerkes Caravane, dem Mann und dessen Anwalt die Akten-Einsichtnahme zur Klärung der Umstände über seinen Folgeantrag zur Gewährung des politischen Asyls in Deutschland.

Der oppositionelle politische Aktivist solle vermutlich am Freitag, 8. Mai 2009 nach dem Willen der deutschen Behörden nach Uganda abgeschoben werden. Dort droht Francis Ddumba die Folter und die Todesstrafe wegen angeblichem Hochverrat.

Obgleich ein beglaubigter Haftbefehl wegen Hochverrat aus Uganda für Francis Ddumba, mehrere eidesstattliche Versicherungen seiner Schwester und mehrere Zeitungs-Berichte auch aus Uganda vorliegen, behaupte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Ausländerbehörde in Ansbach bei Nürnberg, dass keine Beweise für die Echtheit der Dokumente vorliegen würden, so die Flüchtlings-Hilfe-Organisation.

Man habe Unterstützern, Unterstützerinnen und dem Anwalt von Fracis Ddumba den Zutritt zur JVA in Nürnberg und die Kontaktaufnahme mit dem politischen Aktivisten der Opposition in Uganda verwehrt.

Die Flüchtlings- und Migranten-Hilfs-Organisation Caravane hat daher zur Unterstützung für den oppositionellen politischen Aktivisten Francis Ddumba öffentlich aufgerufen und bittet nun auch Menschen in Deutschland sich für den Schutz des Lebens des Mannes mittels Fax und email an das Gericht und die Behörden in Ansbach bei Nürnberg zu engagieren, damit die drohende Folter und die Hinrichtung des Mannes bei drohender Todesstrafe nach einer Abschiebung aus Deutschland verhindert werden können.

In einer Pressemitteilung veröffentlichte die Hilfs-Organisationen folgenden Text-Vorschlag und bittet diesen an die Behörden und Gerichte in Deutschland zu schicken.

„AbsenderIn:
Name ____________________
Straße____________________
Ort ____________________

An das
Landratsamt Ansbach, Faxnr. : (0981) 468662
Ausländeramt Ansbach, Tel.: (09814) 68332
Verwaltungsgericht Ansbach, Richter Weingarten
Tel: 0981 / 1804-0 Fax: 0981 / 1804-271 E-
mail:poststelle@vg-an.bayern.de
JVA Aschaffenburg, Tel: (06021) 364-0, Fax: (06021) 364-110,
poststelle@jva-ab.bayern.de

Protest gegen die Abschiebung von Francis Ddumba

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben setze ich mich für Francis Ddumba ein, er ist politischer Flüchtling aus Uganda und sitzt seit Ende April in Abschiebehaft.

Er gehört zur Opposition in Uganda, ihm werden dort Kontakte zur PRA (Peoples Redemption Army) nachgesagt. Sein Asylantrag wurde jedoch abgelehnt, wie jetzt auch sein Folgeantrag. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge behauptet, es gäbe keine Beweise für die Echtheit der Dokumente, die seine Verfolgung belegen sollen. Er hat um diese Beweise zu beschaffen u.a. einen Anwalt in Uganda beauftragt.

Es gibt mehrere Zeitungsartikel aus Uganda über ihn, die allerdings momentan nur als Kopien oder online vorliegen. Des weiteren liegt ein beglaubigter Haftbefehl gegen ihn wegen Hochverrats vor, samt eidesstattlicher Erklärungen seiner Schwester.

Berichte von Human Rights Watch bestätigen Folter an politischen Gefangenen durch die Anti-Terror-Einheit JATT bis zum heutigen Tag.

(http://www.hrw.org/en/news/2009/04/28/brutality-name-security)

Davon unbeeindruckt zeigen sich das BAMF und das zuständige Ausländeramt in Ansbach. Bevor er oder sein Rechtsanwalt von der Ablehnung seines Folgeantrages unterrichtet wurden, wurde er in der Nacht vom 27. auf den 28. April in der Gemeinschaftsunterkunft in Dietenhofen bei Ansbach festgenommen.

Selbst das Gericht, das seine Inhaftierung genehmigte, verweigerte ihm die Einsicht in seinen eigenen Ablehnungsbescheid. Der Anwalt hat am 30. April einen Eilantrag und Klage eingereicht.

Francis wurde in die JVA in Nürnberg direkt in den “Schub”, die letzte Abteilung für Abschiebegefangene mit erhöhten Sicherheitsbedingungen verlegt und soll am 5. Mai nach Aschaffenburg gebracht werden. Von dort aus soll er nach dem Willen der Behörden vermutlich am Freitag, den 8. Mai von Frankfurt aus nach Uganda abgeschoben werden. UnterstützerInnen wurde der Besuch verwehrt, selbst der Anwalt durfte nicht zu ihm und niemand hat bisher den genauen Abschiebetermin erfahren.

Francis Ddumba wäre im Falle einer Abschiebung in akuter Gefahr, wegen Hochverrat angeklagt und gefoltert zu werden. Auf Hochverrat steht in Uganda die Todesstrafe.

Der Versuch ihn abzuschieben, ist nicht zu akzeptieren.

Es ist ein zynisches Spiel und nicht hinzunehmen, wenn so mit politischen Flüchtlingen umgegangen wird. Ich trete deshalb ausdrücklich dafür ein, dass Francis Ddumba aus der Abschiebehaft entlassen wird und ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhält.

Mit freundlichen Grüßen,“

Empfehlung des Textes der Flüchtlings- und Migranten-Hilfsorganisation Caravane, die sich für die Unterstützung und ein Bleiberecht des politischen Aktivisten Francis Ddumba einsetzt.

Weitere nationale und internationale Medien-Berichte:

Human Rights Watch, United States of America and Africa Research: http://www.hrw.org/en/news/2009/04/28/brutality-name-security
Daily Monitor Uganda: http://www.monitor.co.ug/artman/publish/news/Germany_frees_PRA_suspects_81840.shtml
The Voice Refugee Forum: http://thevoiceforum.org/node/499

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
www.libertyandpeacenow-online.de.be
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com
www.humanrightsreporters.wordpress.com

Von der Würde des Menschen: Die Antastbare

Von der Würde des Menschen:

Die Antastbare

Von Michael Heise, Autor, Künstler und
Gründer des Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera

Soviel wird gesagt zur WÜRDE DES MENSCHEN. Unser Grundgesetz preist sie in Artikel Nr.1 und erhebt sie als „unantastbar“ zur großen Überschrift über unserer Verfassung.

Aber, die ketzerische Frage sei erlaubt, weiß überhaupt noch jemand, was das eigentlich ist, diese Würde des Menschen?

Schlimmer noch: Ist sie nicht längst zu einer Worthülse verkommen, über die niemand mehr nachdenkt ?

Wo ist die Würde der Menschen, die im Schutze der Nacht in ihren palästinensischen Dörfern von Israelischen Mördern wahllos umgebracht werden ?

Wo ist die Würde der israelischen Kinder, die von einem palästinensischen Mörder und Fanatiker im Schulbus in die Luft gesprengt werden ?

Wo ist die Würde der Afghanen, die erst von den Russen, dann von saudischen Millionären,dann von Pakistan und schließlich von den USA um Leben und Existenz betrogen wurden ?

Wo ist die Würde der Bundeswehrsoldaten, die dort in Afghanistan einen nicht existierenden Grundgesetz-Auftrag erfüllen und Deutschland in Asien verteidigen und womöglich dafür auch noch sinnlos sterben ?

Wo ist die Würde der serbischen Frauen und Kinder im NATO-Bombenhagel ?

Wo ist die Würde kroatischer, bosnischer, albanischer Frauen und Kinder in Vergewaltigung Elend und Tod ? Wo ist die Würde von Kriegsmoralisten, die Bomben auf serbische Kinder für „würdig und recht“ halten, auf irakische aber nicht ?
Wo ist die Würde von Militärseelsorgern, die mit Gebeten und Segen die nächste Mannschaft auf den Flugzeugträgern fit machen, bevor sie auf Deck starten, um tausende
umzubringen ?

Heißt der Segen dann: „Dann mordet mal schön, mit Gottes Segen, Amen ?“

Wo ist die Würde eines Regierungsbeamten, der einen Menschen in ein Land abschiebt, in dem dessen Chancen zu leben gleich null sind ? Und wer fragt nach der Würde des Abgeschobenen ?
Wo ist die Würde eines Richters, der einen Ausländer verurteilt, dessen einziges Verbrechen es ist, nicht sterben zu wollen ? Seine Familie ernähren zu wollen ? Zu l e b e n ??

Und diese Verurteilung in deutsch herbeizuführen, dass der Mann weder lesen noch verstehen kann ? Wo ist die Würde eines Gefängnisdirektors, der vollstrecken muss, obwohl er weiß, dass die Unterbringung und das Urteil gegen Menschenrechte verstößt, nur weil es befohlen wurde ?

…………. aus meinen Gedanken schrecke ich hoch, ich sitze im Gottesdienst einer Kirche.

Passend zu meinen Gedanken murmelt die Gemeinde gerade teilnahmslos: „….und in Wahrheit ist es würdig und recht….“

Halt, halt möchte ich rufen, das ist doch das Thema: W a s ist würdig und recht ? Ist es würdig und recht, Menschen für Fehlverhalten einzusperren, ohne dann zumindest die Chance auf Veränderung für die Zukunft anzubieten?

Ist es für einen Palästinenser „würdig und recht“, die Mörder seiner Frau und Kinder in die Luft zu sprengen und in Ermangelung der wirklichen Täter, gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es für einen Israeli würdig und recht, Menschen ohne Waffen mit Panzern, Bomben und Raketen anzugreifen, weil ein Fanatiker ihre Eltern oder Geschwister getötet hat und in Ermangelung des wirklichen Täters gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es würdig und recht, wenn satte, wohlgenährte Abgeordnete einstimmig beschließen, dass für Arme die Zeiten noch ärmer und für Reiche die Zeiten noch reicher werden müssen ?

Ist es würdig und recht, wenn ein alter Mann in Rom auf dem Abendmahlstisch Christi eine rote Linie zieht und sagt: „Die Liebe Christi ist nur auf unserer Seite?“

Ist es würdig und recht, Völker mit faulen Kreditrückzahlungen zu knechten und deren Lebensgrundlagen zu zerstören, sich an ihren Rohstoffen zu bereichern und ihre Umwelt zu zerstören, um sich dann über wachsenden Terrorismus zu beklagen ?

IN WAHRHEIT IST ES WÜRDIG UND RECHT

– wenn Gefangene in aller Welt ihre Rechte in ihrer Landessprache erläutert bekommen und niemals wegen Verletzungen von Freizügigkeit angeklagt werden.

Denn: uns allen gehört diese Erde nicht.

– Den Respekt vor dem Anderssein des Anderen zu zelebrieren, um Unterschiede als gut und glückhaft bereichernd zu empfinden

– die Abschaffung von Waffen und Militär

– die Beseitigung von Grenzen und Ausgrenzung

– Unrecht mit Liebe zu begegnen

– WÜRDIG IST:

Wenn die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann (Hannover) sagt:

„Ein Flüchtling ist nicht ein Asylbewerber, der auf Kosten anderer Menschen leben will, sondern ein BOTSCHAFTER WELTWEITEN UNRECHTES.“

Wir sollten uns reich fühlen, solchen Botschaftern begegnen zu dürfen. Geehrt fühlen, dass sie in unserer Mitte bleiben wollen, denn nur bei Freunden sucht man Schutz und Schelter.

– Wie unendlich viel wir doch wissen –
– Wie unendlich wenig wir doch tun –

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung durch den Autor für das Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! „Die Menschenrechts-Reporter – Human Rights Reporter erteilt.

Information von Andreas Klamm, Journalist zum Autor Michael Heise.

Michael Heise, 67, ist Journalist, Autor und Maler zahlreicher Bücher und Werke. Er lebt zur Zeit in Speyer am Rhein und lebte für viele Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Brief-Freund war der Apartheits-Kämpfer und spätere Staatspräsident von Südafrika Nelson Mandela bereits in den 70er Jahren. Die Werke von Michael Heise sind unter anderem im Museum for Modern Art in New York City, Vereinigte Staaten von Amerika ausgestellt. Er hat 12 Kinder.

Michael Heise ist zudem Gründer der Menschenrechts-Organisation und des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera in Speyer am Rhein. Die Menschenrechts-Organisation hat sehr vielen Straf-Gefangenen Menschen und Menschen in schwerster Not nicht nur in Deutschland geholfen und ist zudem in Nord-Amerika, Pakistan, Iran und in Indien tätig. Im Oktober 2008 feierte die Menschenrechts-Organisation Per Aspera das 40jährige Bestehen. Für das Jahr 2009 ist eine Aktion „100.000 Weiße Rosen für die Menschenrechte“ in Zusammenarbeit mit weiteren bekannten Menschenrechts-Organisationen geplant. Michael Heise studierte in Gießen Jura und an der amerikanischen Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika, American Literature. Michael Heise engagiert sich aktiv für den Schutz von Frauen auch im Iran, einem Land in dem Frauen und junge Mädchen auch heute noch gesteinigt werden. Weitere und ausführliche Informatioen sind auf der Web-Site der Menschenrechts-Organisation Per Apsera zu finden: http://peraspera-international.de/ Zur Zeit installiert der Autor und Künstler in Deutschland ein Kunstprojekt das sich auch Menschen und deren Rechte widmet: „Gesichtslandschaften – Lebenslandschaften“ wird das Projekt genannt.