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LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

Mainz. 7. Oktober 2020. Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen im März 2021 vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen.

DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt. Foto: mid

Der überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und entschieden werden soll.

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern: „Der Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit und Rechte der Bürgerinnen, Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugreifen.“

Die Partei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“

Der vorläufige Programmentwurf einschließlich der Debattenbeiträge sind auf der Webseite von DIE LINKE, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/  abrufbar. Dr. Hermann Stauffer

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David Schwarzendahl, DIE LINKE: Ein Mann der für die Menschen und für soziale Sicherheit in Rheinland-Pfalz kämpft

Mainz / Frankenthal. 7. Oktober 2020. David Schwarzendahl ist mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. Starke Stimmen für soziale Sicherheit und für Menschen werden im Landtag dringend gebraucht. Der Politiker weiß, vor allem in der Corona Krise brauchen die Menschen im Flächenland Rheinland-Pfalz soziale Sicherheit, das meint auch ausreichende finanzielle Mittel, damit eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut und gerecht gelingen kann.

“Wir sind knallharte Opposition in Rheinland-Pfalz. Man kann uns mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht in einen Topf werfen”, versichert David Schwarzendahl, DIE LINKE, der gemeinsam mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist und im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen will. Foto: dsm

David Schwarzendahl reist regelmässig mehrere Tausend Kilometer mit der Bahn im Land Rheinland-Pfalz, ums ins Gespräch mit möglichst vielen Menschen vor Ort im gesamten Land Rheinland-Pfalz zu kommen. David Schwarzendahl ist ein Kämpfer für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit, für die Menschen im Land Rheinland-Pfalz. Die Stärken und Schwachstellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz kennt der Politiker aus Berufung in Frankenthal aus ganz praktischer Erfahrung. Der Spitzenkandidat setzt sich auch für einen kostenfreien und für alle Menschen frei zugänglichen, barrierefreien ÖPNV ein.

In seinem politischen Engagement nimmt er kein Blatt vor dem Mund und spricht auch komplexe Themen offen aus. Natürlich sei es auch wichtig sich an die Seite von Opfern von Gewalt oder auch Polizei-Gewalt zu stellen und auch Menschen eine Stimme im Landtag zu verleihen, deren Stimme im Landtag oft noch nicht einmal wahrgenommen wird. Der Kommunal-Politiker aus Frankenthal stellt klar: “Als DIE LINKE lehnen wir natürlich jede Form von Gewalt ab.” DIE LINKE stehe wie kaum eine andere Partei für Frieden, Verständigung und Dialog.

David Schwarzendahl ist persönlich ebenso aktiv in der Friedensbewegung: “Atomwaffen in Rheinland-Pfalz brauchen wir nicht.” Für die militärisch, genutzten Flächen will der Spitzenkandidat Konversions-Programme für eine künftige zivile Nutzung im Interesse aller Menschen. “Wir wollen, dass der Kriegsmittelpunkt aus unserem Bundesland verschwindet. Wir lehnen illegale Drohnen-Morde, die von Rheinland-Pfalz ausgehen konsequent ab.” Die Landesregierung in Mainz habe viel versprochen und viel versäumt. Die frei werdenden bislang, militärisch genutzten Flächen sollen künftig von den Menschen zivil genutzt werden können. Konversionsprogramme seien auch im Zusammenhang mit den Standort-Schließungen der Bundeswehr gut gelungen. Es gäbe die Perspektiven für die zivile Nutzung von bisher militärisch genutzten Flächen in Rheinland-Pfalz.

Soziale Ungleichheiten in Bildungs-Bereichen müssen abgeschafft werden

David Schwarzendahl und DIE LINKE haben für die Bildung in Rheinland-Pfalz einen gerechten Zukunftsplan. Schwarzendahl setzt sich für die “Abschaffung sozialer Ungleichheiten in allen Bildungs-Bereichen in Rheinland-Pfalz ein”. Alle Schülerinnen und Schüler brauchen vor allem im Bereich Home-Schooling digtiale Endgeräte für einen Online-Unterricht. Der Politiker will ein landesweites Förder- und Konjunkturprogramm installieren. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen der Lehrerinnen und Lehrer für die Digitalisierung im Bereich Bildung seien ebenso wichtig. Die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schülern dürfe nicht daran scheitern, weil die Eltern der Kinder in Armut leben und sich die Anschaffung digitaler Endgeräte nicht leisten können.

Soziale Sicherheit um eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen möglich zu machen

Spitzenkandidat David Schwarzendahl weiß, dass vor allem auch in Zeiten der Krisen von Corona oder drohender Weltwirtschafts-Krise, soziale Sicherheit und ausreichende, finanzielle Mittel für alle Menschen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz wichtig seien. Soziale Sicherheit ist für alle Menschen im Land wichtig. “Die Menschen fühlen sich abgehängt, nicht wahrgenommen. Es ist eine Frage des Umgangs und des Respekts wie wir mit sozial und finanziell benachteiligten Menschen umgehen.”, ergänzt Schwarzendahl. DIE LINKE wolle sich stark machen für Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.

Durch die Corona-Krise lebe man in Rheinland-Pfalz in einem Land, mit unterschiedlichen Geschwindigkeits-Bewegungen. Es gäbe jene Gruppen, die in der Corona Krise sogar profitiert hätten, im Beispiel der Online-Versandhandel und jene Menschen, die in der Krise besondere Hilfe und Unterstützung brauchen. David Schwarzendahl setzt sich für soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz ein und das meint konkret auch Chancengleichheit für alle rund vier Millionen Menschen im Land.

Eine gerechte Verteilung finanziell, vorhandener Ressourcen von oben nach unten sei wichtig, um eine Verteilungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für alle Menschen in allen Bereichen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Das komplette Sommer-Interview mit dem Spitzenkandidaten von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, David Schwarzendahl, ist beim SWR (Südwestrundfunk) in der Mediathek zu sehen und zu hören: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-schwarzendahl-100.html

Die Landtagswahlen finden am 14. März 2021 statt. David Schwarzdahl und Melanie Wery-Sims wollen als Spitzenkandidaten gemeinsam mit 18 weiteren Kandidierenden aus Rheinland-Pfalz DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag bringen, um für die Menschen im Land “knallharte und gute Oppositions-Politik in Rheinland-Pfalz zu machen und sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land stark machen.”

Themen, Anliegen und Lösungen stellt der Politiker David Schwarzendahl regelmäßig in seinem Blog bei http://davidschwarzendahl.blogspot.com vor. Andreas Klamm

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COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petitionen für Hilfeleistung

COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere  Petitionen für Hilfeleistung

 

Karlsruhe / Ludwigshafen / Berlin. 31. März 2020. Im Zusammenhang zur Corona-Virus-Krise, SARS-COV-2 und der andauernden Corona-Krise wurde bereits am 28. März 2020 eine Strafanzeige an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe, an den Deutschen Bundestag, den Landtag von Rheinland-Pfalz, die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz und die Staatsanwaltschaft in Berlin gesendet wegen des Anfangsverdachts und Verdachts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach Paragraph 7 des Völkerstrafgesetzbuch, schwerer Körperverletzung, Mord und aller weiterer in Betracht kommender Straftatbestände, aufgrund der Informationen eines ehemaligen Offizier des U.S.-Geheimdienstes CIA sowie von Experten und Ärzten mehrerer Universitäten.

 

Darüber hinaus wurden seit Ende Februar 2020 mehrere Petitionen und Brandbriefe an den Deutschen Bundestag, an den Landtag von Rheinland-Pfalz, an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und an die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

 

Der vollständige Text der Strafanzeige zum Corona-Virus an den Generalbundesanwalt und der Text der Petitionen ist bei folgenden Links zu finden. Da Eile geboten ist, zur Rettung des Lebens von Menschen wurden die Petitionen bereits mit Fax an den Deutschen Bundestag und an den Landtag von Rheinland-Pfalz gesendet. Die öffentlichen Petitionen, die unter anderem bei Change. org und Avaaz. Org veröffentlicht wurden können noch mitgezeichnet werden.

 

Corona-Virus, Strafanzeige an den Generalbundesanwalt und Internationaler Strafgerichtshof, Link:

https://britishnewsflashmagazine.org/2020/03/29/corona-virus-covid-19-sars-cov-2-strafanzeige-an-generalbundesanwaltschaft-generalbundesanwalt-icc-international-criminal-court

 

Petition für die sofortige Einführung von Video-Sprechstunden bei Ärzten, Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Landkreise zum Schutz von Ärzten, Arzthelferinnen, Gesundheits-Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter von Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Gemeinde und Landkreise, Petition an Deutscher Bundestag, Petition vom 26. Februar 2020

Link: https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/deutscher_bundestag_landtage_der_16_lander_bundesg_sofortige_einfuhrung_von_videosprechstunden_bei_allen_arzten_offentlichen_verwaltungen

 

Petition für die zeitlich befristete Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft, Einfrieren der Preise zur Abwendung des Staatsbankrotts der Bundesrepublik Deutschland und zur Abwendung von Insolvenzen und Bankrott von Familien, Menschen und privaten Haushalten, Petition an Deutscher Bundestag vom 30. März 2020

 

Link: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-regulatorische-marktwirtschaft-bei-katastrophenfall-und-ungücksfall-covid19-coronavirus

 

Petition für Beatmungsmaschinen und Beseitigung des Mangels von Beatmungsmaschinen, Petition vom 24. März 2020 an Deutscher Bundestag, Petition bei Change. org

Link: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-beatmungsmaschinen-und-mangel-von-beatmungsmaschinen

Petition für die Erhaltung, Schutz und Gewährleistung von Grundrechten, Bürgerrechten, Freiheitsrechten und Menschenrechten in der Corona-Virus-Krise an den Deutschen Bundestag, Petition bei change. org vom https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-menschenrechte-erhalten-und-garantieren-in-der-corona-virus-krise

 

Petition für Ausnahmegenehmigungen (Kontakt-Sperren / Ausgangs-Sperren), für Menschen in besonderer GARANTEN-Stellung, das meint Eltern von Kindern, Tierhalter, Tierbesitzer, Tierpfleger, Petition vom 27. Februar 2020 an Deutscher Bundestag und an Landtag von Rheinland-Pfalz.

Link: https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/deutscher_bundestag_landetag_rheinlandpfalz_bmi_ge_ausnahmeregelungen_fur_menschen_in_besonderer_garantenstellung_bei_gefahren_infektionen

 

Eine Informations- und Übersichts-Seite, Nothilfe Regionalhilfe.de wurde bei

 

Link: http://www.andreas-klamm.de/nothilfe und

Link: https://britishnewsflashmagazine.org/nothilfe

 

veröffentlicht.

 

Weitere Petitionen und Hilfe-Konzepte und Planungen für Nothilfen in der Corona-Krise und in der Wirtschaftskrise sind in Vorbereitung.

 

Für die Beantwortung von Fragen und für Informationen stehe ich rund um die Uhr, Tag und Nacht, ebenso auch wie für Presse-und Medien-Anfragen zur Verfügung: Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054 und E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekt Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team wurde im Jahr 2006 von Andreas Klamm gegründet. Die Projekte arbeiten im Ehrenamt ohne finanzielle Unterstützung. Die Projekte wurden gegründet um Menschen und Tieren in schweren Notlagen zu helfen, Hilfe zu vermitteln und wenn möglich auch Hilfe zu leisten. Andreas Klamm ist seit 1984 als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musik- und Medien-Produzent tätig. Darüber hinaus ist Andreas Klamm dreijährig, ausgebildeter Gesundheits- und Krankenpfleger mit 26 Jahren Berufserfahrung in der Pflege und Intensiv-Pflege und Rettungssanitäter.

 

Eine sekundäre Web-Seite von Regionalhilfe. de ist aufgrund von unbekannten Störungen derzeit nur eingeschränkt verfügbar. Andreas Klamm

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