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Nach Kniebeugen-Klatsch-Skandal: Rücktrittsforderungen zu Angela Merkel verständlich

Kommentar: Nach Kniebeugen-Klatsch-Skandal – Rücktrittsforderungen zu Angela Merkel verständlich

Berlin. 8. Dezember 2020. Kommentar. Nach dem Kniebeugen-Klatsch-Skandal von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sind die lauter werdenden Rufe für einen sofortigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, nach etwas mehr als 15 Jahren Amtszeit, verständlich. Mitten in einer der schwersten Krisen durch Corona, seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, sind die verhöhnenden Worte gegen Schülerinnen, Schüler, Studentinnen und Studenten, Lehrerinnen und Lehrer mehr als unangemessen.

Diese Worte “Kneubeugen und Klatschen bei Kälte im Klassenzimmer”, (weil Luftfilteranlagen angeblich zu teuer, während zur gleichen Zeit die Bundeswehr neue Waffensysteme und Kampfdrohnen kauft) drücken die Verachtung und die öffentliche Verhöhnung gegen alle Schülerinnen, Schüler, Studentinnen, Studenten, Lehrerinnen und Lehrer und gegen das gesamte Bildungs-System in Deutschland aus. So tief darf noch nicht einmal eine Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) nach 15 Jahren Bundeskanzlerinnenschaft entgleisen oder gar sinken. Dr. Angela Merkel hat sich mit ihrer Empfehlung “Kniebeugen und Klatschen im Klassenzimmer gegen Kälte”, vergleiche T-Online kurz vor Weihnachten, übertragbar ein “politisches Eigentor geschossen”, vergleiche Bericht T-Online: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89085650/angela-merkel-kniebeugen-helfen-gegen-zu-kalte-klassenzimmer.html “Merkel empfiehlt Kneubeugen gegen kalte Klassenzimmer und Klatschen …”.

Im Falle eines vorzeitigen Rücktritts von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel droht kein “Untergang von Deutschland”. Vize-Bundeskanzler kann geschäftsführend und kommissarisch im Amt die Geschäfte der Bundesregierung bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 weiterführen. Foto: mid

Nach den entwürdigenden Äußerungen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erscheint es mir verständlich, dass die Gewerkschaften, Schülerinnen, Schüler, Studentinnen Studenten, Lehrerinnen und Lehrer extrem enttäuscht sind, denn statt Verhöhnung und Verachtung von Menschen und des gesamten Bildungssystems in Deutschland haben die Wählerinnen und Wähler tragbare, gute Lösungen zur Bewältigung der Corona-Krise rund vier Monate vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg und rund zehn Monate vor den Bundestagswahlen im Herbst 2021 erwartet.

“Kniebeugen und Klatschen zu empfehlen”, mitten in der Corona-Krise und im naßkaltenWinter kann als politischer Skandal verstanden werden, den sich auch eine Regierungschefin, die die Würde von Menschen achtet, nicht leisten sollte. Sollte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) tatsächlich zurücktreten, wird Deutschland nicht untergehen. Es gibt gangbare und tragbare, politische Lösungen für einen vorzeitigen Rücktritt von Dr. Angela Merkel: Vizebundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann geschäftsführend im Amt und kommissarisch die Geschäfte der Bundesregierung bis zur Bundestagswahl fortführen und im Herbst 2021 werden die Wählerinnen und Wähler über ihre neue künftige Zusammensetzung der Bundesregierung entscheiden.

Ein Rücktritt von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist vorgezogen nach dem “Kniebeugen-Klatsch-Skandal” möglich. Hätte eine Kommunalpolitikerin ein solches politisches Statement verkündet, würde die Tagesschau schon seit Stunden den Rücktritt einer solchen Kommunalpolitikerin berichten. Bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel braucht man für solche Entscheidungen vermutlich etwas mehr Zeit.

Doch wieviel Zeit bleibt noch um noch größeren Schaden von Schülerinnen, Schülern, Studentinnen, Studenten, Lehrerinnen und Lehrer und dem Bildungssystem in Deutschland mitten in der Corona Krise und im kalten Winter abzuwenden? Die Zeit drängt. Andreas Klamm

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Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Gute Bildung für alle findet nicht statt”

Bildungspolitik und Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz. 11. Oktober 2020. (and). In einem Kommentar zur Haushaltsdebatte im Landtag von Rheinland-Pfalz, kritisiert die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: „Gute Bildung für alle findet in Rheinland-Pfalz nicht statt.“ Die Politikerin setzt sich zudem für eine Verkleinerung der Schulklassen in Rheinland-Pfalz ein.

In einer Pressemitteilung, teilt die Landtags-Kandidatin und Politikerin mit Blick auf das Thema Bildungspolitik ferner mit: „Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn die Aufstockung des Etats fast zur Hälfte für Besoldungszwecke verbraucht wird, bleibt für anderes nicht mehr viel übrig. Regelrecht realitätsfern war die Behauptung von Staatsministerin Doris Ahnen, die Schulpolitik der Landesregierung hieße an erster Stelle „gute Bildung für alle“. Das ist ein Angriff auf alle, die in den Monaten des Lockdowns Probleme hatten, ihren Kindern ein wirkliches Home-Schooling zu ermöglichen. Mittlerweile wurden Lehreinnen und Lehrer mit Tablets und Notebooks ausgestattet, jedoch nicht einmal 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen an allgemeinbildenden Schulen. Grundlegende Voraussetzungen für eine gute Bildung werden weiterhin nicht geschaffen: Kostenfreiheit bei der Beförderung, den Lern- und Lehrmitteln und für ein warmes Mittagessen sind für alle Schülerinnen und Schüler dringend notwendig.“

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE, will kleinere Einheiten für Schulklassen in Rheinland und kostenfreie Beförderung, Lehr- und Lernmittel und ein warmes Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler. Foto: Julia Bornkessel

Forderung für kleinere Klassen

Melanie Wery-Sims fordert zudem kleinere Einheiten für Schulklassen und erklärte weiter: „Ziemlich dreist finde ich die Aussage von Doris Ahnen, die Regierung habe für kleinere Klassen gesorgt. Die Gewerkschaft GEW geht von einer Klassengröße von 15 Schülerinnen und Schüler aus, um guten Unterricht sinnvoll gestaltbar zu machen. Davon sind unsere Gymnasien, Real-, Haupt- und Gesamtschulen noch immer weit entfernt. Im Gegenteil: Wenn ich bedenke, dass die SPD vor wenigen Jahren etliche Dorfschulen (auch Zwergschulen genannt) schließen wollte, was nur durch den massiven Widerstand von Kindern und Eltern – leider nicht überall – verhindert werden konnte, sehe ich rabenschwarz für die Zukunft der Bildungsversorgung in unserem Land.“

Vordringliche bildungspolitische Aufgabe bleibe für die DIE LINKE, Kinder unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft aus ihren Lebenskontexten heraus zusammenzuführen und Inklusion für Menschen mit Behinderungen und Lernschwächen zu schaffen. „Wir wollen, dass alle Kinder bis zum Abschluss der Sekundarstufe I gemeinsam lernen und Bildung für alle kostenlos zugänglich wird.“, so DIE LINKE-Politikerin Melanie Wery-Sims.

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