Pressemitteilung: Andreas Klamm zur Tätigkeit in der BAG Netzpolitik DIE LINKE – Bereitstellung eines Tätigkeitsberichtes und Einladung zur LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz

Pressemitteilung: Andreas Klamm zur Tätigkeit in der BAG Netzpolitik DIE LINKE

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 20. November 2020. Am Samstag, 21. November 2020 findet die Mitgliederversammlung der BAG Netzpolitik DIE LINKE unter Corona-Auflagen und strengen Verordnungen statt und das bedeutet auch, dass persönliche Treffen NICHT möglich sind und die Mitgliederversammlung nur online stattfinden kann.

Im Dezember 2019 wurde ich als Sprecher in den Sprecherinnenrat der BAG Netzpolitik DIE LINKE gewählt. Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Alle, sehr geehrte Damen und Herren! Für die Wahl in den Sprecherinnenrat in die BAG Netzpolitik DIE LINKE und für das Vertrauen möchte ich mich herzlich bedanken. Bei der Mitgliederversammlung soll eine neue Satzung beschlossen und verabschiedet werden mit der wichtige Veränderungen auch innerhalb der BAG Netzpolitik DIE LINKE bevorstehen.

Tätigkeitsbericht von Dezember 2019 bis Dezember 2020

Für das eine Jahr meiner bisherigen Tätigkeit als Sprecher im Sprecherinnenrat der BAG Netzpolitik DIE LINKE habe ich einen Tätigkeitsbericht erstellt, welcher sieben Seiten umfasst. Alle Mitglieder der BAG Netzpolitik DIE LINKE können meinen Tätigkeits-Bericht im PDF Format Corona-frei und sicher via E-Mail andreasklamm@hotmail.com anfordern und bestellen.

Einladung zur LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz in DIE LINKE

Die Gründungs-Initiative für die LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz in DIE LINKE wurde bereits im Februar 2020 von mir ins Leben gerufen.

Ich lade noch einmal herzlich alle Menschen ein zur LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz in DIE LINKE zur Gründungs-Initiative online und damit sicher, damit sich keine engagierte Menschen mit Corona anstecken bei: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolitik-die-linke-in-rheinland-p

Mein Tätigkeits-Bericht für die Tätigkeit im Sprecherinnenrat der BAG Netzpolitik und Informationen zur LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz in DIE LINKE können online via E-Mail: andreasklamm@hotmail.com jederzeit angefordert werden.

Kontakt:

Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen bei Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 06236 48 929 74, Intenet: http://www.andreasklamm.de und http://www.regionalhilfe.de , E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Andreas Klamm bietet Tätigkeitsbericht für die Arbeit im Sprecherinnenrat der BAG Netzpolitik DIE LINKE zur Mitgliederversammlung am 21. November 2020 an
Andreas Klamm wurde im Dezember 2019 in den Sprecherinnenrat der BAG Netzpolitik DIE LINKE gewählt und kandidiert für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 auf Listenplatz 20 und als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38, Mutterstadt, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, Böhl-Iggelheim, Neuhofen, Limburgerhof und weitere. Im Februar 2020 rief der Journalist die Gründungs-Initiative zur Gründund der LAG Netzpolitik Rheinland-Pfalz ins Leben. Foto: mid

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Corona: Andreas Klamm, DIE LINKE, Kandidat für die Landtagswahlen bietet täglich Bürgersprechstunden via Telefon und Zoom

Ludwigshafen am Rhein. 18. November 2020. Aufgrund der neuen Regeln für Corona und weil mir natürlich auch wichtig ist, dass die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz gesund bleiben, biete ich Montag bis Freitag, 15.00 Uhr bis 21.00 Uhr Bürgersprechstunden via Tel. 0621 5867 8054 in Ludwigshafen am Rhein und via Zoom Video-Konferenz. Hierzu ist eine kurze Einladung zur Videokonferenz erforderlich, die telefonisch oder via E-Mail andreasklamm@hotmail.com angefordert werden kann.

Weitere Informationen zu den Bürgersprechstunden via Telefon und Videokonferenz sind auch auf der Web-Seite http://www.andreasklamm.de zu finden.

Andreas Klamm, DIE LINKE, Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Listenplatz 20 (Landesliste) und direkter Kandidat für den Wahlkreis 38, dazu zählen unter anderem Mutterstadt, Limburgerhof, Neuhofen, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim Waldsee, Otterstadt, Rheinauen und weitere Gemeinde in der Vorderpfalz.

Andreas Klamm, Kandidat für die Landtagswahlen am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz für DIE LINKE, Listenplatz 20 und direkter Kandidat für Wahlkreis 38 bietet Telefonsprechstunden für alle Menschen in Rheinland-Pfalz, vorwiegend aus Ludwigshafen am Rhein und in der Vorderpfalz. Foto: mid

Kontakt:

Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 06236 48929 74, Web-Seite, Internet: http://www.andreasklamm.de

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Andreas Klamm Kandidat als Mitglied des Parteivorstandes in DIE LINKE

Als schwerbehinderter Mensch im Rollstuhl ist mir das Engagement für Teilhabe und Inklusion ein besonderes Anliegen

Berlin / Erfurt / Ludwigshafen am Rhein. 25. Oktober 2020. (mid). Andreas Klamm (52), Journalist, Krankenpfleger (Gesundheits- und Krankenpfleger), Musiker, Komponist, Musik- und Medien-Produzent kandidiert als Mitglied des Parteivorstandes in DIE LINKE in Erfurt.

Wie DIE LINKE am Samstag, 24, Oktober 2020 mitteilte, muss der Parteitag wegen Corona auf einen Tag verkürzt werden und findet voraussichtlich am Freitag, 30. Oktober 2020 in Erfurt statt. Beginn des Parteitages von DIE LINKE ist um 14.00 Uhr.

Andreas Klamm erklärt: “Als schwerbehinderter Mensch im Rollstuhl nach mehreren Unfällen seit 2014, ist mir das Engagement für Teilhabe, Inklusion, Chancengleichheit auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen ein besonderes Anliegen. In diesem Sinne ist meine Kandidatur auch als Zeichen für aktive, politische Teilhabe zu verstehen und ich will im Parteivorstand künftig zeigen, dass auch behinderte und schwerbehinderte Menschen für soziale Sicherheit, Frieden, Freiheit, Dialog und Verständigung gut engagiert und wirkungsvoll sein können. Ich engagiere mich und wirke gegen jede Form von Ausgrenzung, Diskriminierung, Rassismus, Klassismus und Antisemitismus.”

Der tägliche Kampf und die Engagements im Rollstuhl seien auch Kräfte-zehrend,. Oft gäbe es immer wieder neue Herausforderungen auch in Krisen-Zeiten wie Corona und den schweren, weltweiten Schäden in der Wirtschaft in ganz besonderer Weise zu bewältigen, so der Kandidat. Menschen, die sozial benachteiligt werden, wie Hartz 4-Empfänger, Grundsicherungs-Bezieher, behinderte, schwerbehinderte Menschen und geflüchtete Menschen hätten meist ungleich schwerer. Leider gäbe es allzu oft für besonders vulnerable Menschen keine finanziellen und keine ausreichende soziale Hilfen. Die Sorgen, Nöte und Ängste von rund 1,5 Millionen Menschen in der Veranstaltungs- und Event-Branche, im Hotel- und Gastgewerbe, die in der Corona Krise um ihre Jobs bangen, dürfe man ebensowenig vernachlässigen.

In und mit DIE LINKE könne man aktiv neu gestalten, damit alle Menschen ohne Ausnahme sozial und gemeinsam solidarisch aus der Krise kämen.

Andreas Klamm: “Vielleicht hilft im vielfältigen Engagement trotz Schwerbehinderung und Einschränkungen auch, dass mein Großvater mütterlicherseits, Hedi Sabaot, Französischer Offizier war und 1945 in Kaiserslautern stationiert im Dienst war. Da mein Großvater in Tunesien in Afrika geboren wurde, bringe ich von Geburt an, die Verbindung zwischen Afrika und Europa genetisch betrachtet mit und das mag wohl auch deutlich machen, aus welchen Gründen mir ein Engagement für Verständigung, Dialog, Frieden, Freiheit und allgemeine, universell, weltweit, gültige Menschenrechte ebenso wichtig ist, wie eine Vielzahl weiterer Anliegen.”

Andreas Klamm ist seit vielen Jahren aktiv für allgemeine und universelle Menschenrechte, Frieden, Freiheit und Verständigung engagiert und Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern. Foto: mid

Aufgrund der Entwicklung zu Corona bietet Andreas Klamm, politische Diskutier- und Debatten-Sprechstunden an via Telefon, Telefon-Konferenz, Video-Konferenz, Ludwigshafen Tel. 0621 5867 8054 und einen Telegram Chat-Service, damit Menschen ohne gesundheitliche Gefahren sicher diskutieren, debattieren und sich frei informieren können (E-Mail: andreasklamm@hotmail.com)

Eine Kurz-Vorstellung zur Kandidatur von Andreas Klamm ist bei DIE LINKE im PDF-Format zu finden: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/erfurter-parteitag-2020/kandidaturen/mitglied-des-parteivorstandes/klamm-andreas

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Andreas Klamm kandidiert als Mitglied des Parteivorstand in DIE LINKE

Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November 2020

Berlin / Erfurt / Ludwigshafen am Rhein. 22. Oktober 2020 (mid). Andreas Klamm aus Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein kandidiert als Mitglied des Parteivorstands in der Partei DIE LINKE auf dem Parteitag in Erfurt.

“Teilhabe, Inklusion und Selbstbestimmtes Leben mit Leben erfüllen, vor allem auch in der Politik und in Parteien.”, ist ein Motto des 52jährigen Journalisten, Moderator, Autor, Musik-Produzenten, Komponisten und Gesundheits- und Krankenpfleger, welcher in der Folge mehrerer Unfälle seit 2014 schwerbehindert ist und auf die Hilfe eines Rollstuhls und eines Assistenz- und Begleithundes angewiesen ist.

Andreas Klamm: “Als Gesundheits- und Krankenpfleger sind mir die soziale Sicherheit für alle Menschen ohne Ausnahme, gute Pflege, sichere und ärztliche Versorgung aller Menschen und Tiere auch in ländlichen Regionen, Verständigung, Dialog, Frieden, Grundrechte und Menschenrechte,weitere wichtige Anliegen.”

“Da ich täglich im Rollstuhl, obgleich ich noch kurze Strecken laufen kann, Ausgrenzung und Diskriminierung privat und beruflich erlebe, sind weitere zentrale Kernanliegen, ein aktives Engagement gegen jede Form der Diskriminierung, Rassismus, Klassismus, Benachteiligung und Ausgrenzung”, ergänzt der Kandidat.

Andreas Klamm kandidiert als Mitglied für den neuen Parteivorstand von DIE LINKE zum Parteitag in Erfurt und glaubt mit sozialer Sicherheit und Solidarität für gefährdete Menschen und für vom Job-Verlust bedrohte Menschen, könne die Corona Krise gemeinsam bewältigt werden. Foto: mid

Nach Ansicht des Kandidaten, seien besonders durch die Corona Krise gefährdete Menschen einer schnellen sozialen und finanziellen Hilfe bedürftig. Hartz 4-Bezieher, Grundsicherungs-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen, Geflüchtete, Kinder und Jugendliche sowie soziale benachteiligte Menschen bräuchten ebenso wie Millionen von Kurzarbeitern, vor allem soziale Sicherheit, das meine auch finanzielle Sonder-Hilfen in der Krise. Die Not von mehr als 1,5 Millionen Menschen, die in der Veranstaltungs- und Eventbranche um den Verlust ihrer Jobs bangen, könne und dürfe keinen Menschen gleichgültig sein lassen oder gar unberührt lassen. Alle Menschen, die in Not geraten sind, hätten Anspruch auf Hilfe. Gute politische Ideen, Visionen und Konzepte, wie diese bereits von DIE LINKE vorgestellt wurden, könnten eine sehr gute Hilfe für Millionen von Menschen sein, sicher durch die uns alle belastende, Krise zu kommen.

Andreas Klamm ist Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in deutscher und englischer Sprache und hat 16 komplette Musik-Alben veröffentlicht. Seit 1984 sucht Andreas Klamm seinen französischen Großvater mütterlicherseits, einen Französischen Offizier, Hedi Sabaot, welcher 1945 in Kaierslautern stationiert war und seit etwa 1946 unauffindbar verschollen ist.

Viele der Themen, die der Autor in seinen Büchern zusammenfasst, widmen sich aus diesen und weiteren Gründen der Verständigung, des Dialogs, Frieden, Menschenrechte, Bildung und multikulturellen Gesellschaftsformen.

“Die Corona Krise können wir nur gemeinsam mit sozialer Sicherheit, sei es als Anfang die soziale Mindestsicherung, weiterführend das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) und Solidarität bewältigen. Das Bundesparlament, der Deutsche Bundestag, die 16 Landesparlamente und alle Stadt- und Kommunalparlamente, müssen meiner Überzeugung nach, gestärkt werden. Es gilt trotz der ernsten Gefahren, die durch Corona für gefährdete Menschen drohen können, sorgfältig abzuwägen für den ausreichenden Schutz der Gesundheit und den Schutz von Grundfreiheiten, Demokratie und Menschenrechten.”, glaubt Andreas Klamm.

In Rheinland-Pfalz kandidiert der Journalist, Medien- und Musik-Produzent als Kandidat für die Landtagswahlen im März 2021 auf Listenplatz 20 und ist zudem direkter Kandidat für die Landtagswahlen für DIE LINKE für den Wahlkreis 38 (dazu zählen unter anderem anderem die Gemeinden Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, Neuhofen, Limburgerhof, Altrip, Waldsee, Otterstadt).

“Ich glaube mit unseren Spitzenkandidaten Melanie Wery-Sims und David Schwarzendahl ist DIE LINKE in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt für die Menschen im Land und ich hoffe, dass möglichst viele aller Wahl-berechtigten Menschen in Rheinland-Pfalz erkennen ,wie wichtig DIE LINKE als starke Stimme für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, soziale Opposition, Frieden und sozio-ökologische Transformation im Landtag von Rheinland-Pfalz gebraucht wird.”, hofft Klamm.

Der Kandidat ist schon seit früher Jugend politisch engagiert, wurde erstmals 1990 Mitglied in der Gewerkschaft ver.di (früher ö-tv), war Mitglied in der Delegierten-Konferenz des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) und während seines Pflegestudiums im Fachbereich Pflegemanagement in Ludwigshafen am Rhein gewähltes Mitglied der Studierenden-Vertretung AStA. Im Jahr 2015 wurde der Sozialaktivist Mitglied in der Partei DIE LINKE”.

Bereits im Jahr 2006 gründete Andreas Klamm die Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projete Regionalhilfe.de, ISMOT International Social and Medical Outreach Team (www.regionalhilfe.de) und das internationale und multinationale Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (Menschenrechtsreporter, www.libertyandpeacenow.org) Vier der Bücher des Autors und Buch-Autors haben einen gleichnamigen Buchtitel.

Durch die familiäre Bindungen, der französiche Offizier und Großvater mütterlicherseits, Hedi Sabaot, wurde in Tunesien in Nord-Afrika geboren, betrachtet sich Andreas Klamm, der auch eine eigene Musik-Band mit dem Namen Andreas Klamm-Sabaot, gründete als “Global citizen”, das meint als globaler Weltbürger. Immerhin sei er von Geburt an mit zwei Kontinenten in der Familie verwurzelt, das meint Afrika und Europa.

Aufgrund der Corona Krise bietet der Kandidat, Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr, Telefon- und Online-Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz an, Tel. 0621 5867 8054. Auf Wunsch seien auch Video-Konferenz- und Telefon-Konferenz-Gespräche möglich.

“Ich würde mich doch sehr freuen, wenn die Wählerinnen und Wähler gesund bleiben und am 14. März 2021 natürlich unsere Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen wählen.”, meint Andreas Klamm

Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.andreasklamm.de und www.andreas-klamm.de zu finden und in einer Vorstellung im PDF-Format bei Andreas Klamm Vorstellung (PDF) https://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/erfurter_parteitag_2020/kandidaturen_pv/mitglied/Klamm_Andreas_PV_.pdf

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Andreas Klamm, Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Sprechstunden

Andreas Klamm, Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Sprechstunden am Telefon, Ludwigshafen, Tel. 0621 5867 8054 und Neuhofen, Tel. 06236 4892974

Auf Wunsch gerne auch: Telefonkonferenzen und Videokonferenzen

Web: http://www.andreasklamm.de

E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Andreas Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021, DIE LINKE, Listenplatz 20 und direkter Kandidat für Wahlkreis 38 Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, Neuhofen, Limburgerhof

Andrea Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021, Listenplatz 20 und direkter Kandidat für Wahlkreis 38 Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Neuhofen, Rheinauen
Andreas Klamm, Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021, Listenplatz 20 und direkter Kandidat für Wahlkreis 38 bietet Telefon- und Video-Sprechstunden Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr. Foto: mid

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Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Gute Bildung für alle findet nicht statt”

Bildungspolitik und Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz. 11. Oktober 2020. (and). In einem Kommentar zur Haushaltsdebatte im Landtag von Rheinland-Pfalz, kritisiert die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: „Gute Bildung für alle findet in Rheinland-Pfalz nicht statt.“ Die Politikerin setzt sich zudem für eine Verkleinerung der Schulklassen in Rheinland-Pfalz ein.

In einer Pressemitteilung, teilt die Landtags-Kandidatin und Politikerin mit Blick auf das Thema Bildungspolitik ferner mit: „Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn die Aufstockung des Etats fast zur Hälfte für Besoldungszwecke verbraucht wird, bleibt für anderes nicht mehr viel übrig. Regelrecht realitätsfern war die Behauptung von Staatsministerin Doris Ahnen, die Schulpolitik der Landesregierung hieße an erster Stelle „gute Bildung für alle“. Das ist ein Angriff auf alle, die in den Monaten des Lockdowns Probleme hatten, ihren Kindern ein wirkliches Home-Schooling zu ermöglichen. Mittlerweile wurden Lehreinnen und Lehrer mit Tablets und Notebooks ausgestattet, jedoch nicht einmal 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen an allgemeinbildenden Schulen. Grundlegende Voraussetzungen für eine gute Bildung werden weiterhin nicht geschaffen: Kostenfreiheit bei der Beförderung, den Lern- und Lehrmitteln und für ein warmes Mittagessen sind für alle Schülerinnen und Schüler dringend notwendig.“

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE, will kleinere Einheiten für Schulklassen in Rheinland und kostenfreie Beförderung, Lehr- und Lernmittel und ein warmes Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler. Foto: Julia Bornkessel

Forderung für kleinere Klassen

Melanie Wery-Sims fordert zudem kleinere Einheiten für Schulklassen und erklärte weiter: „Ziemlich dreist finde ich die Aussage von Doris Ahnen, die Regierung habe für kleinere Klassen gesorgt. Die Gewerkschaft GEW geht von einer Klassengröße von 15 Schülerinnen und Schüler aus, um guten Unterricht sinnvoll gestaltbar zu machen. Davon sind unsere Gymnasien, Real-, Haupt- und Gesamtschulen noch immer weit entfernt. Im Gegenteil: Wenn ich bedenke, dass die SPD vor wenigen Jahren etliche Dorfschulen (auch Zwergschulen genannt) schließen wollte, was nur durch den massiven Widerstand von Kindern und Eltern – leider nicht überall – verhindert werden konnte, sehe ich rabenschwarz für die Zukunft der Bildungsversorgung in unserem Land.“

Vordringliche bildungspolitische Aufgabe bleibe für die DIE LINKE, Kinder unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft aus ihren Lebenskontexten heraus zusammenzuführen und Inklusion für Menschen mit Behinderungen und Lernschwächen zu schaffen. „Wir wollen, dass alle Kinder bis zum Abschluss der Sekundarstufe I gemeinsam lernen und Bildung für alle kostenlos zugänglich wird.“, so DIE LINKE-Politikerin Melanie Wery-Sims.

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Liebig34 in Berlin: Die Befehlsgeber haben falsch gehandelt

Berlin. 10. Oktober 2020. #Liebig34 #Berlin Die Befehlsgeber und Einsatzleiter der Zwangsräumung von #Liebig34 (Liebig Thirty-Four) m 9. Oktober 2020 haben falsch gehandelt. Die Befehlsgeber wussten sehr genau, dass wenn man Menschen den letzten Raum und Platz zum Leben nimmt, dass sich die Gewalt und Verzweiflung in den Straßen von Berlin und in den Straßen von Deutschland entladen wird.

Nicht jeder Mensch, der seiner Mittel zum Leben beraubt wird und Opfer eines Raubes wurde, wird sich still und brav in eine Ecke legen um zu verdursten, zu verhungern und zu erfrieren. In jedem Winter erfrieren obdachlose Menschen im “superreichen” Deutschland, auch vor deutschen Bahnhöfen. Dank Zeitungen, Online-Medien und Fernseh-Sender genügt eine einfache Google-Suche, um die Berichte zu finden, in denen über obdachlose Menschen berichtet wird, die auch vor deutschen Bahnhöfen qualvoll erfroren und gestorben sind.

Wenn Menschen alle Grundlagen zum Leben entzogen werden (mit offener Gewalt oder auch versteckter Gewalt. Im Beispiel: Wasser, Nahrung, Medikamente, Wohnung, Schutzräume, Geld, Finanzmittel, sonstige Mittel, die zum Leben in Deutschland wichtig sind, werden Menschen verzweifelt im Notfall auch mit Gewalt um ihr Leben und Überleben kämpfen, notfalls auch in den Straßen von Berlin und in den Straßen von Deutschland.

Die Suche nach verantwortlichen Befehlsgebern war teilweise bereits erfolgreich. Foto: mik

Wenn Menschen, wie im Fall von Liebig34 in Berlin der letzte Raum und Platz zum Leben genommen wird, wird dies zu Verzweiflung von Menschen führen. Es mag Menschen geben, die versuchen zu fliehen: Doch wohin sollten Menschen in Zeiten von Corona flüchten, da es keine Zufluchtsstätten mehr gibt. Es gibt jene Gruppe von Menschen, die verzweifelt noch um die Kleider und um ihr Leben kämpfen, das meint die Dinge, die obdachlosen Menschen nach einer Zwangsräumung mit offener und subtiler Demonstration staatlicher Gewalt wie im Beispiel von Liebig34 in Berlin noch bleiben.

Die Befehlsgeber im Dienste des Kapitals (der sogenannten Finanz-Eliten) und der Oligarchen sind nicht selten Offiziere mit bester Ausbildung oder Menschen, die im vergleichbaren Rang von Offizieren stehen. Dies können auch hochrangige Verwaltungsbeamte und politische Beamte in Berlin sein. Das bedeutet auch, dass die Befehlsgeber sich nicht mit einem Statement herausreden können, wie etwa “Wir wissen nicht was wir tun.”

Natürlich wussten die Befehlsgeber und Einsatzleiter sehr wohl, welche Probleme, Folgen und Konflikte mit einer Zwangsräumung von Liebig34 in Berlin ausgelöst werden. Die Kollateralschäden, dass bei Demonstrationen mit Gewalt-Esklalation auf beiden Seiten, in den Reihen der Polizei und in den Reihen der Demonstranten, auch unbeteiligte Dritte, Zuschauer, Journalistinnen und Journalisten Schaden und Verletzungen erleiden können, wurde billigend von den Befehlsgebern und Einsatzleitern in Kauf genommen von Beginn an.

Ist es das Geld, vermeintlicher Machterhalt und der Rausch “grenzenloser” Macht wirklich wert, Berlin in Schutt und Asche zu zerlegen?

Das Gegenteil ist zutreffend. Die Befehlsgeber und Einsatzleiter wissen sehr genau, dass wenn man Menschen den LETZTEN Raum und Platz oder aus antiimperialistischer, queerfeministischer Betrachtung, den “letzten Freiraum zum Leben mittels Zwangsräumung mit Gewalt nimmt“, dann wird sich die Verzweiflung und Gewalt in den Straßen von Berlin und in den Straßen in Deutschland entladen. Andreas Klamm

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Wieviel Stasi und SED “steckt” in der CDU?

Eine Informations-Sammlung, die noch nicht einmal die “Spitze eines Eisbergs” darstellt. Foto: mid

Wieviel Stasi und SED “steckt” in der CDU?

Schwere Schuld, die auf Menschen im Osten, wie im Westen in Deutschland lastet

Die Schuld der Kriegsverbrechen, des Holocaust, des Massenmordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 1933 bis 1945 und die Schuld der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 1946 bis 1989 lastet auf vielen, wenn nicht sogar auf allen Menschen in Deutschland, im westlichen Teil des Landes und im östlichen Teil des Landes.

Ob diese Schuld je “den Deutschen vergeben oder verziehen” werden kann, ist mit Stand vom Oktober 2020 immer noch nicht offiziell bekannt.

Wichtig mag und kann es sein Geschichte zu lernen, um die Katastrophen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht vollständig, in Auszügen oder in ähnlicher Weise zu wiederholen.

Jun 16, 2007 — Juni 2007, 16.37 Uhr: Die Partei DIE LINKE ist da!Link: Reden unter anderem von Dr. Gregor Gysi, Bisky, Lafontaine, Ernst und vielen anderen, https://archiv2017.die-linke.de/fileadmin/download/disput/2007/disput_juni07.pdf

Etappen der Parteigeschichte der LINKEN, Gründung von DIE LINKE am 16. Juni 2007, BpB Bundeszentrale für politische Bildung, https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/die-linke/42130/geschichte

In der CDU steckt eine Menge SED, Lebenshaus Schwäbische Alb, https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/012840.html

“Die CDU akzeptierte die Führungsrolle der SED”, L.I.S.A., Lisa Gerda Henkel Stiftung, https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/triebel_cdu_thueringen_ddr

Gründung der Partei DIE LINKE am 16. Juni 2007, Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke

DIE LINKE gegründet am 16. Juni 2007, Zur Auseinandersetzung mit der Geschichte, https://www.die-linke.de/partei/ueber-uns/geschichte

PARTEIGRÜNDUNG:Die Linke will sich im Westen etablieren, FAZ,

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteigruendung-die-linke-will-sich-im-westen-etablieren-1434396.html

Surprise! CDU führt die Liste der SED-Mitarbeiter*innen in ihrer Partei an. CDU: 35

FDP: 11 ehem. PDS: 11

Grüne 2

Im Vergleich:

1. Platz CDU/FDP: 46

2. Platz Linke/Grüne: 13

Wer hat also die größte Zahl an offiziell bekannten SED-treuen Spitzeln in ihrer Partei? CDU und FDP.

Twitter: https://twitter.com/Alert4_Alert4/status/1226458094743543810/photo/1

DDR-Vergangenheit: CDU räumt Mitwirkung im SED-System ein, Spiegel online, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ddr-vergangenheit-cdu-raeumt-mitwirkung-im-sed-system-ein-a-593981.html

Die Genossen von der Union, FR online, https://www.fr.de/politik/genossen-union-11515179.html

Parteienforscher: “Die CDU ist ein ganzes Stück weit Nachfolgepartei der SED“, Web. de, https://web.de/magazine/politik/sed-steckt-cdu-mitglieder-wiedervereinigung-34419032

Liste ehemaliger Mitgieder der NSDAP, Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei, die nach Mai 1945 politisch tätig waren. Wikipedia,

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_tätig_waren

SED, Sozialistische Einheitspartei Deutschland, 21. April 1946 bis 17. Dezember 1989, Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Einheitspartei_Deutschlands

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LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

Mainz. 7. Oktober 2020. Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen im März 2021 vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen.

DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt. Foto: mid

Der überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und entschieden werden soll.

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern: „Der Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit und Rechte der Bürgerinnen, Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugreifen.“

Die Partei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“

Der vorläufige Programmentwurf einschließlich der Debattenbeiträge sind auf der Webseite von DIE LINKE, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/  abrufbar. Dr. Hermann Stauffer

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David Schwarzendahl, DIE LINKE: Ein Mann der für die Menschen und für soziale Sicherheit in Rheinland-Pfalz kämpft

Mainz / Frankenthal. 7. Oktober 2020. David Schwarzendahl ist mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. Starke Stimmen für soziale Sicherheit und für Menschen werden im Landtag dringend gebraucht. Der Politiker weiß, vor allem in der Corona Krise brauchen die Menschen im Flächenland Rheinland-Pfalz soziale Sicherheit, das meint auch ausreichende finanzielle Mittel, damit eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut und gerecht gelingen kann.

“Wir sind knallharte Opposition in Rheinland-Pfalz. Man kann uns mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht in einen Topf werfen”, versichert David Schwarzendahl, DIE LINKE, der gemeinsam mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist und im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen will. Foto: dsm

David Schwarzendahl reist regelmässig mehrere Tausend Kilometer mit der Bahn im Land Rheinland-Pfalz, ums ins Gespräch mit möglichst vielen Menschen vor Ort im gesamten Land Rheinland-Pfalz zu kommen. David Schwarzendahl ist ein Kämpfer für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit, für die Menschen im Land Rheinland-Pfalz. Die Stärken und Schwachstellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz kennt der Politiker aus Berufung in Frankenthal aus ganz praktischer Erfahrung. Der Spitzenkandidat setzt sich auch für einen kostenfreien und für alle Menschen frei zugänglichen, barrierefreien ÖPNV ein.

In seinem politischen Engagement nimmt er kein Blatt vor dem Mund und spricht auch komplexe Themen offen aus. Natürlich sei es auch wichtig sich an die Seite von Opfern von Gewalt oder auch Polizei-Gewalt zu stellen und auch Menschen eine Stimme im Landtag zu verleihen, deren Stimme im Landtag oft noch nicht einmal wahrgenommen wird. Der Kommunal-Politiker aus Frankenthal stellt klar: “Als DIE LINKE lehnen wir natürlich jede Form von Gewalt ab.” DIE LINKE stehe wie kaum eine andere Partei für Frieden, Verständigung und Dialog.

David Schwarzendahl ist persönlich ebenso aktiv in der Friedensbewegung: “Atomwaffen in Rheinland-Pfalz brauchen wir nicht.” Für die militärisch, genutzten Flächen will der Spitzenkandidat Konversions-Programme für eine künftige zivile Nutzung im Interesse aller Menschen. “Wir wollen, dass der Kriegsmittelpunkt aus unserem Bundesland verschwindet. Wir lehnen illegale Drohnen-Morde, die von Rheinland-Pfalz ausgehen konsequent ab.” Die Landesregierung in Mainz habe viel versprochen und viel versäumt. Die frei werdenden bislang, militärisch genutzten Flächen sollen künftig von den Menschen zivil genutzt werden können. Konversionsprogramme seien auch im Zusammenhang mit den Standort-Schließungen der Bundeswehr gut gelungen. Es gäbe die Perspektiven für die zivile Nutzung von bisher militärisch genutzten Flächen in Rheinland-Pfalz.

Soziale Ungleichheiten in Bildungs-Bereichen müssen abgeschafft werden

David Schwarzendahl und DIE LINKE haben für die Bildung in Rheinland-Pfalz einen gerechten Zukunftsplan. Schwarzendahl setzt sich für die “Abschaffung sozialer Ungleichheiten in allen Bildungs-Bereichen in Rheinland-Pfalz ein”. Alle Schülerinnen und Schüler brauchen vor allem im Bereich Home-Schooling digtiale Endgeräte für einen Online-Unterricht. Der Politiker will ein landesweites Förder- und Konjunkturprogramm installieren. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen der Lehrerinnen und Lehrer für die Digitalisierung im Bereich Bildung seien ebenso wichtig. Die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schülern dürfe nicht daran scheitern, weil die Eltern der Kinder in Armut leben und sich die Anschaffung digitaler Endgeräte nicht leisten können.

Soziale Sicherheit um eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen möglich zu machen

Spitzenkandidat David Schwarzendahl weiß, dass vor allem auch in Zeiten der Krisen von Corona oder drohender Weltwirtschafts-Krise, soziale Sicherheit und ausreichende, finanzielle Mittel für alle Menschen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz wichtig seien. Soziale Sicherheit ist für alle Menschen im Land wichtig. “Die Menschen fühlen sich abgehängt, nicht wahrgenommen. Es ist eine Frage des Umgangs und des Respekts wie wir mit sozial und finanziell benachteiligten Menschen umgehen.”, ergänzt Schwarzendahl. DIE LINKE wolle sich stark machen für Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.

Durch die Corona-Krise lebe man in Rheinland-Pfalz in einem Land, mit unterschiedlichen Geschwindigkeits-Bewegungen. Es gäbe jene Gruppen, die in der Corona Krise sogar profitiert hätten, im Beispiel der Online-Versandhandel und jene Menschen, die in der Krise besondere Hilfe und Unterstützung brauchen. David Schwarzendahl setzt sich für soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz ein und das meint konkret auch Chancengleichheit für alle rund vier Millionen Menschen im Land.

Eine gerechte Verteilung finanziell, vorhandener Ressourcen von oben nach unten sei wichtig, um eine Verteilungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für alle Menschen in allen Bereichen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Das komplette Sommer-Interview mit dem Spitzenkandidaten von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, David Schwarzendahl, ist beim SWR (Südwestrundfunk) in der Mediathek zu sehen und zu hören: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-schwarzendahl-100.html

Die Landtagswahlen finden am 14. März 2021 statt. David Schwarzdahl und Melanie Wery-Sims wollen als Spitzenkandidaten gemeinsam mit 18 weiteren Kandidierenden aus Rheinland-Pfalz DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag bringen, um für die Menschen im Land “knallharte und gute Oppositions-Politik in Rheinland-Pfalz zu machen und sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land stark machen.”

Themen, Anliegen und Lösungen stellt der Politiker David Schwarzendahl regelmäßig in seinem Blog bei http://davidschwarzendahl.blogspot.com vor. Andreas Klamm

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